ÖVP stößt Für Innsbruck vom Thron

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Die Innsbrucker Volkspartei ist wieder wer in der Landeshauptstadt. Nach Jahren des glanzlosen Schattendaseins hinter der 1994 abgespaltenen „Für Innsbruck“-Bewegung und zuletzt sogar nur auf Platz vier, gelingt ihr die Wahlüberraschung des Tages. Mit 21,9 Prozent (plus 7,3 %) kann sie sich nun zumindest stimmenmäßig die Plakette „Stärkste Innsbrucker Partei“ an die Brust heften. Neun Mandate heißt das in der Verteilung der Gemeinderatssitze. Der Jubel darüber kannte im Plenarsaal gestern keine Grenzen. Und zauberte Spitzenkandidat Christoph Platzgummer ein Dauerlächeln ins Gesicht.

Auch wenn nur 0,9 Prozentpunkte Unterschied sind: Für die Bürgermeisterliste Für Innsbruck bedeuten 21 Prozent (-5,9 %) nur noch den zweiten Platz im Parteienranking in der Landeshauptstadt. Erstmals seit zwölf Jahren muss die FI das Parteienzepter abgeben. Gleich drei Sitze im Gemeinderat muss Christine Oppitz-Plörer abgeben. Mit neun an der Zahl hat die FI gleich viele wie die ÖVP. Rechnet man zur ÖVP auch den Sitz des gekoppelten Seniorenbundes hinzu, heißt es auch hier für die FI-Fraktion: Platz zwei.

Alte und neue Nummer drei sind die Grünen. Sie erreichen 19,1 % (+0,6 %) und stagnieren deshalb im Gemeinderat bei acht Mandaten. Das selbstgesteckte Ziel, stimmenstärkste Partei zu werden, verfehlten aber auch sie klar.

Neben der FI sind die Sozialdemokraten der zweite Verlierer des gestrigen Wahlabends. Mit 14,5 % (-5,2 %) rutscht die SPÖ auf den vierten Platz zurück – ein Minus von zwei Sitzen im Gemeinderat. Dementsprechend enttäuscht waren die Gesichter der Genossen.

Im Kampf um die Stammtischhoheit im rechten Lager kann sich Rudi Federspiel noch einmal knapp vor der FPÖ mit 7,9 % zu 7,7 % behaupten. Wenngleich Federspiel leichte Verluste hinnehmen muss und die FPÖ mit August Penz doch ein Plus von 2,7 Prozent verzeichnet.

Eine kleine Überraschung schaffte die Piratenpartei. Noch vor wenigen Monaten quasi aus dem Nichts aufgetaucht und auch lange um die Zulassung zur Wahl gerungen, kommen sie aus dem Stand auf 3,8 Prozent und ziehen mit einem Mandat in den Gemeinderat ein. Ebenso wie der Seniorenbund, der 2,7 % der Wähler hinter sich weiß.

Nicht geschafft haben es erneut die Kommunisten. 1,4 % sind am Ende des Tages für die KPÖ zu wenig.

Spannend wird in den nächsten Tagen und Wochen, wie eine mögliche Regierungskoalition im Gemeinderat aussehen könnte. Vieles wird auch davon abhängen, wie groß der neue Stadtsenat wird. Möglich sind sieben bis neun Mitglieder. Bei sieben hieße es: ÖVP (2), FI (2), Grüne (2), SPÖ (1). Neun Senatssitze hießen: ÖVP (3), FI (3), Grüne (2) und SPÖ (1).

Oppitz-Plörer bekräftigt gestern erneut, bei sieben Sitzen bleiben zu wollen, also keine Aufstockung zulassen zu wollen. Jedoch sagt sie auch, dass diese Frage der Gemeinderat per Mehrheit zu entscheiden habe. Und hier kommt wieder die neue Regierungskoalition ins Spiel – sie wird diese notwendige Mehrheit haben.

Schenkt man so manchem Wahlkampfwunsch nach einer Allparteienregierung Glauben, ist eine große Koalition bestehend aus ÖVP, FI, Grünen und SPÖ möglich.

Gewinnt Platzgummer am 29. April die Stichwahl, könnte er aber leicht ohne Mehrheit im Gemeinderat dastehen. Dann nämlich, wenn sich FI, Grüne und SPÖ auf eine Ampelkoalition einigen.

Eine bürgerliche Variante wäre jene eines Regierungspaktes zwischen FI, ÖVP und Federspiel. Nicht auszuschließen wäre auch eine FI-freie Koalition zwischen ÖVP, Grünen und der Liste Federspiel.