ÖVP: Transparenzdatenbank – Alleingang „völlig unsinnig“
Josef Geisler hält ein Vorpreschen Tirols bei der Transparenzdatenbank für unnötig.
Foto: Josef Geisler
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Innsbruck – Nicht nur Wirtschaftsunternehmen, sondern auch die Parteien sollen künftig ihre Förderungen offenlegen müssen, hatte der Grüne Landtagsabgeordnete Gebi Mair am Montag gefordert. Der Klubobmann der Tiroler Volkspartei, Josef Geisler, hält nichts von einem Tiroler Alleingang.
Derzeit würden Verhandlungen zwischen dem Bund und den Bundesländern laufen, um Vereinbarungen zur Transparenzdatenbank zu erzielen, teilte die VP in einer Aussendung mit. Damit könnten dann alle öffentlichen Förderungen sowie steuerliche Erleichterungen vom Bund und den Bundesländern transparent abgerufen werden. „Ein Alleingang Tirols ist unter diesen Voraussetzungen völlig unsinnig und damit das Ansinnen des Grünen-Abgeordneten Mair erfüllt“, entgegnete Geisler. Es brauche daher weder ein Vorpreschen Tirols, noch seien eigene Landesregelungen notwendig.
„Interessant ist für mich aber schon, dass Mair sich schon jetzt aufführt, als wäre er bereits Klubobmann der Grünen. Da stellt sich die Frage, ob Klubobmann Willi schon entmachtet ist“, krisiert Geisler.
aktualisiert: Di, 09.08.2011 16:17
