Keine zusätzliche Hypo-Prüfung
Der Landtag debattierte am Donnerstag erneut über die Hypo, aber auch über die Leistungen des Bundesheeres für das Land Tirol.
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Innsbruck – Neben den internen Nachforschungen der Hypo Tirol über die Ursachen des 120-Millionen-Kreditdebakels in Italien und der bevorstehenden Bundesrechnungshofprüfung wird es keine weitere Prüfung geben. ÖVP und SPÖ lehnten am Donnerstag den Antrag Liste Fritz auf eine so genannte „Due-Diligence-Prüfung“ (Kassasturz) ab. Diese Analyse sei innerhalb von wenigen Wochen nicht möglich, hieß es.
Die Hypo-Führung selbst informierte am Donnerstag die autonome italienische Bankgewerkschaft Fabi in Bozen über den aktuellen Stand. Die Gewerkschaft hatte massive Kritik an der Vorgangsweise der Hypo nach Bekanntwerden der Kreditausfälle geübt. „Im Rahmen der internen Prüfungen wurde festgestellt, dass in einer Vielzahl von Fällen die Kreditsicherheiten falsch dargestellt wurden und der Verdacht besteht, dass System hinter diesem Vorgehen steckt. Inwieweit das strafrechtlich relevante Tatbestände sind, wird von der Staatsanwaltschaft zu beurteilen sein“, erläutert Vorstandschef Markus Jochum. Die Ausfallsquote im Kreditportfolio der Hypo liege derzeit in Italien bei 28 Prozent, bei einem guten Kreditportfolio rechne man mit vier bis fünf Prozent.
Dass die ÖVP die Leistungen des österreichischen Bundesheeres zum Thema der aktuellen Stunde gemacht hat, sorgte zuvor im Landtag für Verwunderung. Denn zum einen habe Tirol dafür keine Kompetenz, zum anderen wies Liste-Fritz-Chef Fritz Dinkhauser LH Günther Platter (VP) darauf hin, „dass es Zeit wäre, wenn du über die wahren Aufgaben nachdenkst“. Er sage Ja zum Bundesheer, aber mit der notwendigen Ausstattung, merkte Dinkhauser an.
Platter, der bis 2006 Verteidigungsminister war, bezeichnete das Bundesheer als unverzichtbaren Bestandteil des Landes – vor allem im Katastrophenschutz. Er ist deshalb gegen ein kleineres Berufsheer und hob etwa die Leistungen von 3500 Soldaten bei der Hochwasserkatastrophe 2005 in Tirol hervor. In den vergangenen Jahren wurden 12.650 Menschen in Tirol evakuiert und rund 800.000 Einsatzstunden geleistet.
Auch SPÖ-LA Klaus Gasteiger würdigte die Arbeit des Heeres, sprach sich jedoch für ein Berufsheer mit einem starken Milizfaktor aus. FP-Klubchef LA Gerald Hauser verteidigte die Wehrpflicht, für den grünen Abgeordneten Gebi Mair reichen 10.000 Soldaten aus. (pn)
