Nach zehn Jahren gibt es Abnutzungs-erscheinungen
Tiroler SPÖ
Mitglieder. Die Tiroler SPÖ hat derzeit rund 3700 Mitglieder. Bei der Landtagswahl 2008 verlor sie 10,4 Prozent. Mit 15,4 Prozent ist sie mit fünf Abgeordneten nur noch drittstärkste Kraft im Landtag. Nach der Landtagswahl ging die SPÖ erneut eine Koalition mit der ÖVP ein, das schwarz-rote Bündnis regiert in Tirol seit 1999.
Parteiführung. Seit 4. Mai 2002 ist Hannes Gschwentner SPÖ-Chef, seit 3. Juli 2002 ist er Landeshauptmannstellvertreter. Davor war er Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Kundl.
Landesregierung. Gemeinsam mit Soziallandesrat Gerhard Reheis vertritt Gschwentner (Wohnbau, Sport und Umwelt- und Naturschutz) die SPÖ in der Regierung.
Innsbruck – Vor zehn Jahren wurde Hannes Gschwentner zum Tiroler SPÖ-Chef gewählt, seit 3. Juli 2002 ist er Landeshauptmannstellvertreter. Am Montag will Gschwentner im Parteivorstand offen über die personelle Zukunft der SPÖ, Strukturen und die Kandidatenauswahl für die Landtagswahl 2013 sprechen. Geht es auch um den Parteivorsitzenden selbst? „Es wird über Parteiinterna gesprochen, die für die Partei bestimmt sind“, erklärt der SPÖ-Obmann im TT-Gespräch.
Die momentane Situation in der SPÖ behagt Gschwentner nicht. „Natürlich habe auch ich Fehler gemacht. Speziell nach der Wahlniederlage vor vier Jahren mit dem Verlust von vier Landtagssitzen war es nicht einfach, die Partei wieder auf gesunde Füße zu stellen.“ Da gebe es natürlich Spannungen, weil „einfach weniger da ist“. Mit deutlichen Worten fordert er eine Grunderneuerung der Partei, die Ränkespiele müssen endlich aufhören. „Es kann doch nicht sein, dass Persönlichkeiten wie Naturfreundechef Thomas Pupp oder der Absamer Bürgermeister Arno Guggenbichler, die für die SPÖ inhaltlich, aber auch als Signal nach außen ganz wichtig wären, nicht in Position gebracht werden können.“
Dem Parteivorstand am Montag misst Gschwentner deshalb große Bedeutung bei. „Irgendwann muss einmal eine Entscheidung getroffen werden, ob die SPÖ weiterhin so wie vor 20 Jahren agiert, als sie noch eine starke Mitgliederpartei war, und in Parteistrukturen investiert, oder mehr Geld für politische Kampagnen aufwendet.“ Aus diesem Grund will der SPÖ-Vorsitzende die Parteistrukturen schlanker und die Entscheidungsprozesse schlagkräftiger machen. „Das Beispiel von Fritz Dinkhauser sollte uns schon zu denken geben. Die Liste Fritz hat einen kleinen Apparat und kann dadurch mehr Geld in gezielte Parteiarbeit stecken.“
Für Gschwentner besteht ein Jahr vor der Landtagswahl dringender Handlungsbedarf, in der Tiroler SPÖ müsse sich einiges ändern. „Regionale Erbpachten und Begehrlichkeiten gehören der Vergangenheit an.“ Wie beurteilt er die Forderung der Gewerkschaft, Platz drei auf der SPÖ-Landesliste zu bekommen? „Bei den Kandidaten benötigt es einen guten Mix, einen Ausgleich zwischen Männern und Frauen sowie den Bezirken. Unsere Möglichkeiten sind hier beschränkt. Jeder kann Wünsche anmelden, doch letztlich muss das Parteiwohl im Vordergrund stehen.“ Gleichzeitig äußert Gschwentner die Sorge, dass die Funktionäre und Mandatare oft zu wenig das gemeinsame Ganze sehen würden, sondern nur ihr Umfeld.
Ohne personelle Erneuerung und mehr Gestaltungsmöglichkeiten für den Parteichef werde es nicht gehen, ist der SPÖ-Politiker überzeugt. Und wie geht es ihm selbst vor dem Parteivorstand, fühlt er sich amtsmüde? Hannes Gschwentner kehrt zum Ausgangspunkt des Gesprächs zurück: „Müde nicht, aber nach zehn Jahren an der Parteispitze, die sicher nicht immer ganz einfach waren, und als Juniorpartner in der Landesregierung, in der die SPÖ stets versucht hat, sozialdemokratische Positionen durch- und umzusetzen, gibt es natürlich Abnutzungserscheinungen.“ (pn)





Startschuss für neuen Landtag

