Europäische Union
Pleitegeier kreist über Spanien: EU stellt sich auf Zahlungen ein
Hamburg – Die Euro-Staaten stellen sich nach einem Bericht der „Financial Times Deutschland“ auf Nothilfe-Maßnahmen für Spanien ein. Sollten sich die Probleme im Bankensektor des Landes verschärfen, dann solle Spanien Kredite aus dem 750-Milliarden-Euro-Rettungsfonds von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds bekommen, berichtete die Zeitung am Freitag ohne Angabe von Quellen.
Sie zitierte einen Sprecher der EU-Kommission, es gebe derzeit keine Anzeichen für einen spanischen Hilfeantrag. Nach Informationen der Zeitung geht es aber eher „um ein Szenario für die nächsten Monate“.
Bürger überschuldet
Der Euro-Rettungsschirm war Anfang Mai beschlossen worden. Spanien leidet anders als Griechenland nicht unter einem großen Staatsdefizit, sondern unter einer Überschuldung seiner Bürger, wie das Blatt schrieb.
Die Banken, insbesondere die Sparkassen, haben nach einer Korrektur der Immobilienpreise nach unten große Kreditausfälle. Mehrere Geldinstitute mussten bereits vom Staat gerettet werden oder sahen sich zu Fusionen gezwungen.
EU-Ratspräsident heizt Spekulationen an
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy heizte die Spekulationen über eine mögliche Spanien-Nothilfe zusätzlich an. Er kann sich laut „FTD“ vorstellen, dass die Rettung des Euro mehr kosten wird, als bisher angesetzt.
Man könne sich „natürlich auch vorstellen, über die 750 Mrd. Euro hinauszugehen“, sagte der Belgier am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Generalstreik könnte Situation verschlimmern
Infolge des weitreichenden Sparpakets stehen in Spanien - ähnlich wie unlängst in Griechenland - in den kommenden Wochen großangelegte Streiks bevor. Gewerkschafter haben sogar zu einem Generalstreik aufgerufen. Ein Zeitpunkt dafür wurde noch nicht festgelegt.
Am vergangenen Dienstag gab es einen Vorgeschmack darauf, was in nächster Zeit bevorstehen könnte. Tausende Staatsbedienstete gingen im Protest gegen die Kürzungen im Beamtenbereich auf die Straßen.
„Vertrauen in Regierung ist weg“
Der Vorsitzende des Gewerkschaftsverbandes CCOO, Ignacio Fernandez Toxo, beschreibt die Stimmung so: „Das Vertrauen in die Regierung ist weg. Nun macht sich ein Klima der Konfrontation breit.“
Durch einen Generalsteik würde die spanische Volkswirtschaft zusätzlich stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Spätestens dann könnten sich die Zweifel bestätigen, dass das Land die Krise nicht mehr ohne Hilfe in den Griff bekommt. (red, FTD, APA)
aktualisiert: Di, 15.02.2011 14:46





