Von Peter Nindler

Innsbruck – Verkehrslandesrat Bernhard Tilg (VP) und der Vorstandssprecher der ÖBB-Infrastruktur AG, Andreas Matthä, präsentierten am Mittwoch stolz das 2,8 Milliarden schwere Investitionspaket für die Schiene in Tirol. Überschattet wurde die Präsentation aber von der Ankündigung der Verkehrsministerin auch das Tiroler Prestigeprojekt, den Brennerbasistunnel, zu hinterfragen.

Die Sprecherin von Ministerin Doris Bures, Susanna Enk, erklärte gegenüber der TT, dass kein Vorhaben ausgeklammert werde. „Aber natürlich werden wir bei der Evaluierung Faktoren wie Planungsstand oder Vertragssituation berücksichtigen.“ Rund 1,75 Milliarden Euro sind im ÖBB Rahmenplan für den 55 Kilometer langen Tunnel vorgesehen. Noch heuer soll der Baubeginn erfolgen, die Fertigstellung ist für 2022 geplant.

Matthä sprach von Klärungsbedarf mit Italien, vor allem was die Betriebsführung betrifft. LR Bernhard Tilg will gar keine Spekulationen aufkommen lassen und forderte die Verkehrsministerin auf, den Brennerbasistunnel außer Streit zu stellen. „Das ist ein europäisches Vorhaben, die Finanzierung ist im ÖBB-Rahmenplan verankert und die Vorarbeiten haben bereits begonnen.“ Am Tunnel dürfe nicht mehr gerüttelt werden.

Ganz anderer Ansicht ist hier LA Fritz Gurgiser vom Transitforum. Er lobt die richtungsweisende Entscheidung der Bundesregierung, die Infrastrukturvorhaben zu durchleuchten. „Sie müssen angesichts sinkender Staatseinnahmen und steigender Staatsausgaben insbesondere in Bezug auf die langfristige und dauerhafte Beschäftigungswirksamkeit überprüft werden. Österreich und die Bundesländer haben Straßen, Schienen, Tunnels und Umfahrungen genug.“

Apropos Projekte: Neben der Unterinntalbahn, die 2012 eröffnet wird, investieren die ÖBB weitere 400 Mio. Euro in den Güterterminal Wörgl (35,3 Mio. Euro), in die sicherheitstechnische Aufrüstung des Arlbergtunnels (216,5 Mio. Euro) sowie in diverse Infrastrukturverbesserungen (89,4 Mio. €). „Dadurch werden jährlich 3000 Arbeitsplätze gesichert“, unterstreicht ÖBB-Infrastrukturchef Matthä. „Und 62 Prozent der Investitionssumme fließen dann in Form von Steuereinnahmen wieder in die öffentlichen Haushalte zurück“, ergänzt Tilg. Deshalb sei der Bassitunnel nicht nur eine Antwort auf die steigende Transitbelastung, sondern auch ein Impuls für den Arbeitsmarkt.