Türkei-Wahl - EU lobt Wahlbeteiligung als Zeichen für Demokratie

Istanbul/Brüssel (APA/AFP) - Die EU-Kommission hat die hohe Beteiligung an der Parlamentswahl in der Türkei begrüßt. Diese sei „ein klares Zeichen der Stärke der türkischen Demokratie“, erklärten Erweiterungskommissar Johannes Hahn und EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag in Brüssel. Sie verwiesen auf eine „Rekordwahlbeteiligung“ von 86 Prozent.

„Besonders wichtig“ sei zudem „die Tatsache, dass alle wichtigen politischen Parteien eine Vertretung im neuen Parlament erhielten“. Bei der Parlamentswahl vom Sonntag hatte die islamisch-konservative AKP von Staatschef Recep Tayyip Erdogan die absolute Mehrheit verloren. Sie ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Kurdenpartei HDP schaffte es darüber hinaus erstmals ins Parlament.

Die EU hoffe auf die „schnelle Bildung eines neuen Parlaments und einer Regierung“ und freue sich auf eine enge Zusammenarbeit, erklärten Mogherini und Hahn. „Der kommende Zeitraum bietet Möglichkeiten, die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei weiter zu stärken und über die Ausweitung der Zusammenarbeit der EU und der Türkei in allen Bereichen voranzukommen.“

Die Türkei ist seit dem Jahr 1999 EU-Beitrittskandidat, seit Oktober 2005 wird mit der EU verhandelt. Die Gespräche kommen jedoch kaum voran. Von den insgesamt 35 Verhandlungskapiteln wurde bisher erst eines abgeschlossen. Widerstand gegen einen EU-Beitritt der Türkei gibt es unter anderem aus Österreich, Deutschland und Frankreich.