SPD-Fraktionsvize: Deutsche Regierung zu Griechenland gespalten

Athen/Berlin (APA/Reuters) - SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider sieht eine Kluft zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble in Hinblick auf eine finanzielle Rettung Griechenlands. „Festzustellen ist, dass die Unionsfraktion gespalten ist und auch die Regierung“, sagte Schneider dem Deutschlandfunk.

Zwischen Merkel und Schäuble gebe es „fast so ein Verhältnis wie zwischen Herrn Tsipras und Herrn Varoufakis“. Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hatte kürzlich Finanzminister Yanis Varoufakis Verhandlungskompetenzen bei der Lösung des Streits zwischen Griechenland und seinen Gläubigern entzogen.

Schneider meinte, dass, wenn nicht diese, so dann nächste Woche eine Einigung im Streit über die Freigabe von gut sieben Milliarden Euro an Hilfsgeldern für Griechenland gelinge. Danach müsse man Griechenland aber auch längerfristig Wachstumsperspektiven eröffnen. Im Rahmen eines dritten Hilfspakets sollten daher die Geldgeber dem Land eine Umschuldung von alten Verbindlichkeit von 50 bis 60 Mrd. Euro gewähren, die in den nächsten Jahren beglichen werden müssten. Ansonsten sei Griechenland pleite. Ein Ausscheiden des Krisen-Staates aus dem Euro, ein „Grexit“, müsse aus wirtschaftlichen wie politischen Gründen vermieden werden.

Ursprünglich hatte es Signale gegeben, dass Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande mit Tsipras versuchen werden, noch am Mittwoch am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Brüssel eine Lösung des Streits herbeizuführen. Inzwischen steht das aber wieder in Zweifel.