Europaspiele: Kopf vertritt Österreich bei Eröffnung in Baku

Wien/Baku (APA) - Der zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) vertritt Österreich bei der Eröffnung der politisch umstrittenen Europaspiele in Baku. Kopf wird neben offiziellen Gesprächen auf Parlamentsebene auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsaktivisten Gespräche führen, gab der Pressedienst der Parlamentsdirektion am Mittwoch in einer Presseaussendung bekannt.

Zudem wird Kopf von österreichischen Firmenvertretern begleitet, am Samstag übernimmt er in der Österreichischen Botschaft die feierliche Übergabe des Österreichischen Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst - verliehen von Bundespräsident Heinz Fischer - an die aserbaidschanische Vize-Ministerin für Kultur, Frau Professorin Mammadaliyeva Seveda.

„Der Wunsch Aserbaidschans nach einer engeren Zusammenarbeit mit der EU ist deutlich spürbar, Aserbaidschan sieht seine Rolle zudem auch als Brücke zwischen Europa und Asien. Beides sollte aktiv unterstützt werden, kann aber nur auf der Basis europäischer Werte erfolgen. Unverzichtbar wird daher ‚das offene Wort‘ sein“, betonte Kopf.

Sportminister Gerald Klug (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) werden dafür die kontinentalen Spiele nicht besuchen. Das hatte EU-Parlaments-Vizepräsidentin Ulrike Lunacek (Grüne) am Dienstag in Straßburg mitgeteilt. Laut ihr zeige eine entsprechende Kampagne von Europaabgeordneten bereits Wirkung.

Die EU-Abgeordneten haben fraktionsübergreifend alle Mitglieder des EU-Rates und der EU-Kommission aufgerufen, nicht an offiziellen Veranstaltungen oder Feiern bei den Europaspielen teilzunehmen, bevor alle Menschenrechtler, Oppositionellen, Aktivisten, Journalisten und politischen Gefangenen bedingungslos aus der Haft entlassen sind. „Wir dürfen Menschenrechtsverstöße nicht dulden in Ländern mit Sport-Großereignissen“, sagte Lunacek.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist nach eigenen Angaben an der Einreise zu den Europaspielen gehindert worden. „Aserbaidschan sieht sich nicht in der Lage, Amnesty zum gegenwärtigen Zeitpunkt in Baku willkommen zu heißen“, hieß es nach Amnesty-Angaben in einem Schreiben der aserbaidschanischen Botschaft in London.

Amnesty wollte während der von Freitag bis 28. Juni laufenden ersten europäischen Kontinental-Spiele auf Verstöße gegen Menschenrechte und Pressefreiheit in Aserbaidschan aufmerksam machen und hatte eine Pressekonferenz dazu geplant. Die aserbaidschanische Regierung habe Amnesty gesagt, dies auf einen Zeitpunkt nach den Spielen zu verschieben, teilte die Organisation mit.