Hypo-U-Ausschuss - Bures weist Grüne Vorwürfe zurück

Wien/Klagenfurt (APA) - Die Vorsitzende des Hypo-Untersuchungsausschusses, Nationalpräsidentin Doris Bures (SPÖ), hat kein Verständnis für Vorwürfe der Grünen zur Reihenfolge der Zeugen: Die Ladungstermine seien im Sinne einer effizienten Aufklärungsarbeit, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung der Parlamentskorrespondenz.

Der Grüne Ausschuss-Frontmann Werner Kogler hatte Bures in der Früh einen „Fehler“ vorgeworfen, weil die Auskunftspersonen quasi danach geladen würden, wer gerade Zeit habe, was Nachteile für die Untersuchung bringe. Der Zeitplan für die Ladung von Auskunftspersonen erfolge „im möglichst engen Einvernehmen“ zwischen Bures, Verfahrensrichter Walter Pilgermair und den Fraktionen, entgegnete die Parlamentsdirektion.

Allfällige Entschuldigungsgründe würden den Fraktionen und dem Verfahrensrichter übermittelt. Letzterer prüfe bei jeder einzelnen Auskunftsperson, die den Wunsch nach einer Verschiebung ihrer Ladung äußert, die angeführten Entschuldigungsgründe - im Sinne der auch im Gerichts- und Verwaltungsverfahren geltenden Grundsätze. Würden die von einer Auskunftsperson angeführten Gründe als unangemessen beurteilt, werde einer Ladungsverschiebung selbstverständlich nicht zugestimmt. Aber: „Mit dem Ignorieren gerechtfertigter Entschuldigungsgründe wäre vielmehr mit Sitzungen ohne Auskunftspersonen zu rechnen“, hielt die Parlamentsdirektion fest.