Türkische Kurdenpartei für Koalition ohne regierende AKP

Ankara/Istanbul (APA/Reuters/AFP) - Nach der Parlamentswahl in der Türkei formiert sich Widerstand gegen eine erneute Regierung unter Führung der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Die Kurden-Partei HDP warb am Donnerstag für eine Koalition unter Ausschluss der seit mehr als einem Jahrzehnt regierenden Partei. Erdogan mahnte eine rasche Regierungsbildung an, um dem Willen des Volkes Rechnung zu tragen.

Die islamisch-konservative AKP verlor beim Votum am Sonntag ihre absolute Mehrheit und ist damit künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Auch eine Neuwahl ist nicht ausgeschlossen, sollte sich kein Bündnis schmieden lassen.

Seine Partei sei offen für alle Koalitionen - mit Ausnahme eines Bündnisses mit der AKP, sagte der Chef der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas. „Jetzt die Türkei in eine Debatte über eine Neuwahl zu ziehen, hilft nichts“, fügte er hinzu. „Wir sind der Meinung, dass die Türkei eine Koalition finden muss.“ Der Sprung der HDP über die Zehn-Prozent-Hürde war entscheidend für die Wahlschlappe der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP). Sie hatte eine Zwei-Drittel-Mehrheit angestrebt, die ihr aus eigener Kraft Verfassungsänderungen ermöglicht hätte. Erdogans Ziel war es, nach der Wahl eine starke Präsidialmacht einzuführen, die aber vom Parlament abgesegnet werden müsste.

„Jeder sollte jetzt sein Ego außen vor lassen und so schnell wie möglich eine Regierung bilden“, sagte Erdogan bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Wahl. Die Entscheidung des Volkes müsse respektiert werden. Er werde seinen Teil beitragen, damit eine Lösung gefunden werde. Dabei werde er die ihm in der Verfassung gegebenen Befugnisse aber nicht überschreiten. Die türkische Lira legte nach den Äußerungen zu. Die Währung hatte seit Jahresbeginn unter den instabilen politischen Verhältnissen gelitten.

In Ankara wird über eine Regierungskoalition zwischen der islamisch-konservativen AKP und der säkularistischen CHP spekuliert; Erdogan hatte sich am Mittwoch mit dem führenden CHP-Politiker Deniz Baykal getroffen. Baykal sagte anschließend, Erdogan sei „offen für jede Art von Koalitionslösung“. Auch AKP-Chef Ahmet Davutoglu erklärte, seine Partei sei offen für jede Art von Bündnis, auch wenn die Geschichte des Landes gezeigt habe, dass Koalitionen nicht die geeignete Regierungsform wären. In einem Fernsehinterview sagte Davutoglu, der amtierender Regierungschef ist, es werde alles getan, um eine Neuwahl zu verhindern.