Neue Farbenlehre bei den Landeshauptleuten
Die Landeshauptleutekonferenz hat keine gesetzliche Grundlage, ist aber trotzdem mächtig. Und nun wieder fester in ÖVP-Hand.
Wien –Wenn sich in Österreich die Landeshauptleute treffen, ist das ein informelles Zusammenkommen. Vordergründig werden Länderangelegenheiten wie Reformen, Sicherheit oder Asyl besprochen – doch vielmehr geht es um die gemeinsame Linie, wie man dem Bund gegenüber die Interessen der Bundesländer vertritt. Und nicht selten geht es dabei ums Geld. Nicht umsonst gilt die Landeshauptleutekonferenz als eigentliches Machtzentrum der Realpolitik. Der Vorsitz wechselt halbjährlich, gleichermaßen Fototermin und Bühne für den jeweiligen Landeshauptmann. Und es sind meist Männer – bisher schafften es nur zwei Frauen in das Gremium.
Seit Mittwoch steht fest, dass sich das Verhältnis zwischen roten und schwarzen Landeshauptmännern zugunsten der ÖVP verschoben hat: Mit dem Rücktritt von Franz Voves (SPÖ) und der Übergabe des Amtes an seinen Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) gibt es nur noch drei rote Landeschefs. Nämlich in Wien, dem Burgenland und in Kärnten. Natürlich wären ihm vier Rote bei den Treffen lieber gewesen, kommentierte Wiens SPÖ-Landeshauptmann Michael Häupl trocken. Verständlich – hat das Verhältnis für die SPÖ doch schon mal besser ausgesehen.
1Ab dem Jahr 1996 war beim traditionellen „Familienbild“ erstmals eine Frau dabei. Waltraud Klasnic stieg von der Stellvertreterin zum Landeshauptmann – auf diese Anrede bestand die ÖVP-Politikern – der Steiermark auf. 1998 wurde sie die erste Vorsitzende des informellen Gremiums. Klasnic blieb bis 2005 Landeshauptmann, in diesem Jahr gewann Voves die Landtagswahl und übernahm ihren Posten. Zu Klasnics Zeiten stammten sechs der neun Landeshauptleute aus der ÖVP, zwei aus der SPÖ – und einer aus der FPÖ (ab 2005 dem BZÖ). Jörg Haider war von 1989 bis 1991 sowie von 1999 bis zu seinem Tod 2008 Landeshauptmann von Kärnten.
2Kurze Zeit gab es sogar zwei Frauen im mächtigen Bund der Landesspitzen. Die SPÖ-Politikerin Gabi Burg-staller konnte 2004 das schwarze Salzburg umfärben. 2013 erkämpfte sich der ÖVP-Politiker Siegfried Haslauer den Chefsessel im Land Salzburg zurück.
3Das Verhältnis zwischen roten (Steiermark, Wien, Salzburg und Burgenland) und schwarzen Landeshauptleuten (Vorarlberg, Tirol, Niederösterreich und Oberösterreich) stand kurzzeitig ausgeglichen vier zu vier, der neunte gehörte zum BZÖ. Nach dem Tod von Haider wurde dessen Stellvertreter Gerhard Dörfler Kärntner Regierungschef. Im Jahr 2013 wurde Salzburg wieder schwarz – und Kärnten wieder rot. Peter Kaiser ist nun der Landeschef.
4Im Mai fand die letzte Landeshauptleutekonferenz mit Franz Voves am „Familienbild“ statt. Beim nächsten Fototermin ist schon Hermann Schützenhöfer im Amt. (ritz)
