„Eine elitäre Privatparty auf unsere Kosten“

Von Michael Domanig

Telfs –Polit-Hip-Hop dröhnt aus den Boxen, die Sonne scheint, es herrscht Partystimmung. In der Telfer Untermarktstraße hat sich am Samstagnachmittag eine bunte Gruppe von Demonstranten eingefunden – laut Veranstaltern 800, nach Polizeiangaben rund 500 Teilnehmer –, um gegen das Bilderberg-Treffen im nahe gelegenen Buchen zu protestieren. Im Interalpen-Hotel konferieren noch bis zum heutigen Sonntag rund 140 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien – hinter verschlossenen Türen.

Genau das stört die überparteiliche Tiroler Plattform „Bilderbergproteste 2015“, bestehend aus rund 20 Organisationen, von Kultureinrichtungen über politische Parteien und NGOs bis hin zu Friedensaktivisten und Migrantenvereinen: Denn Veranstaltungen wie Bilderberg, bei denen sich ein „elitärer Haufen“ unter Ausschluss der Öffentlichkeit treffe, seien eine „Unterwanderung grundlegender demokratischer Vorgaben“, meint Plattform-Sprecher Mesut Onay, Grünen-Gemeinderat aus Innsbruck. Es handle sich um „Lobbyismus auf höchster Ebene“ – und um „Wettbewerbsverzerrung“, da nur ausgewählte Personen zu den Treffen eingeladen würden.

„Auf solchen Konferenzen fallen politische Vorentscheidungen, das ist auch aus demokratiepolitischer Sicht bedenklich“, kritisiert Roland Steixner (KPÖ Tirol). Ähnlich sieht das eine Aktivistin aus Deutschland: Sie ist sich sicher, dass „auf dieser Ebene Entwicklungen wie das Freihandelsabkommen TTIP oder das bargeldlose Zahlen vorangetrieben“ würden. Für sie ist das Bilderberg-Treffen eine elitäre „Privatparty auf unsere Kosten“.

An diesem Punkt setzt auch Grün-NR Georg Willi an: „Jeder kann sich mit jedem treffen. Dass der Steuerzahler die Sicherheitskosten trägt, wäre jedoch nur bei offiziellen politischen Treffen gerechtfertigt, nicht aber bei einer rein privaten Veranstaltung.“ Gemeinsam mit Peter Pilz hat er daher einen Entschließungsantrag eingebracht, wonach den Veranstaltern des Bilderberg-Treffens „die Kosten der polizeilichen Überwachungsdienste auferlegt werden sollen“.

Der Protestzug durch Telfs verlief absolut friedlich. „Wenn man ein Zeichen setzt, dann so“, bilanzierte Mesut Onay zufrieden. Der entspannte Ablauf war sicher auch ein Verdienst der Polizei, die „dezent im Hintergrund agierte, der Situation angepasst“, wie Polizeisprecher Christoph Hundertpfund erklärte. Im Schnitt hatte die Polizei in der „Bilderberg-Phase“ täglich 1200 Beamte im Einsatz.

Die Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz nützten das sonnige Samstagswetter derweil für einen Besuch im – eigens abgeriegelten – Schloss Ambras.