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Hypo-U-Ausschuss - Pfeifenberger: Hypo war Ende 2004 in gutem Zustand

Wien/Klagenfurt (APA) - Die Hypo Alpe Adria hat bis Ende 2004 einen „eigentlich sehr positiven Eindruck“ gemacht, sagte Karl Pfeifenberger, ...

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Wien/Klagenfurt (APA) - Die Hypo Alpe Adria hat bis Ende 2004 einen „eigentlich sehr positiven Eindruck“ gemacht, sagte Karl Pfeifenberger, Kärntner Finanzlandesreferent bis Anfang 2005, am Dienstag im Hypo-U-Ausschuss auf Fragen von Verfahrensrichter Walter Pilgermair. Lediglich zu einzelnen Vermögenswerten in Kroatien oder anderen südosteuropäischen Ländern habe es „ein paar Nachfragen“ gegeben.

Weder die Finanzmarktaufsicht (FMA) noch die Nationalbank (OeNB) noch andere Stellen hätten irgendwelche Bedenken geäußert, dass ein Risiko zu erwarten gewesen sei. Pfeifenberger kann sich auch nicht erinnern, dass das Risikomanagement der Bank kritisiert worden sei. Pfeifenberger hat sich voll auf den Leiter der Finanzabteilung des Landes, Horst Felsner, verlassen. „Felsner war meine Vollkasko-Versicherung“, er habe alles untersucht, wo es die geringsten Zweifel gegeben habe.

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Pfeifenberger, ab 1999 Landesrat und ab 2001 erster Landeshauptmann-Stellvertreter sowie von 1999 bis 2004 Aufsichtskommissär des Landes Kärnten bei der Hypo, war nach eigenen Angaben gegen die Koalition von FPÖ und SPÖ, die sich nach der Wahl vom April 2004 in Kärnten gebildet hat. „Das war nicht nur ein Koalitionspakt, das war etwas mehr“, so Pfeifenberger heute. Er sei völlig davon überrascht worden, dass die bis dahin geltende Koalition mit der ÖVP nicht weitergeführt wurde. Am 29. Dezember 2004 habe er Landeshauptmann Jörg Haider mitgeteilt, dass er aus der Landesregierung ausscheiden werde, im Februar 2005 habe er den Schritt dann vollzogen.

Ende 2004 sei er „schon auf meinen Ausstieg vorbereitet gewesen“, so Pfeifenberger auf die Frage, warum er sich damals nicht gegen die Ausweitung der Landeshaftungen ausgesprochen habe. Er habe „die Konstellation FPÖ/SPÖ in keiner Weise gestört“. Nach Schilderung Pfeifenbergers fielen damals die wesentlichen Entscheidungen unter vier Augen zwischen Landeshauptmann Haider und seinem Stellvertreter Peter Ambrozy (SPÖ): „Da sind die Dinge abgemacht worden.“ Es wundere ihn, warum Ambrozy nicht in den Hypo-U-Ausschuss geladen werde. „Da weiß ich auch nicht, wer schützt den Peter Ambrozy. Der hat das alles mit Haider ausgemacht. Warum sitzt der nicht im Ausschuss?“.

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Auch relevante Entscheidungen zur Hypo seien „über das Landeshauptmann-Büro gelaufen“. Felsner sei nicht immer eingeschaltet gewesen und es ist „an mir vorübergegangen“.


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