EU fordert Aufklärung von Ungarn über Aussetzen von Asyl-Regeln

Brüssel (APA/Reuters) - Die EU-Kommission hat Ungarn zur Aufklärung über seine Pläne zum Aussetzen der Dublin-III-Verordnung über die Aufnah...

Brüssel (APA/Reuters) - Die EU-Kommission hat Ungarn zur Aufklärung über seine Pläne zum Aussetzen der Dublin-III-Verordnung über die Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Unionsstaaten gefordert. Ein solcher Schritt sei in den gemeinsamen Asyl-Regeln der EU nicht vorgesehen, hieß es laut der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstagabend von der Brüsseler Behörde.

Ungarn habe gegenüber anderen Staaten angegeben, dass es „technische Gründe“ für das Aussetzen der Dublin-Regeln gebe, teilte die EU-Kommission mit. Brüssel fordert nun eine Antwort darüber, was getan wird, um die Frage zu lösen. Der ungarische Regierung hatte mehrere EU-Staaten zuvor in Kenntnis gesetzt, dass sie auf unbestimmte Zeit keine Rückführung von Asylwerbern aus anderen EU-Staaten akzeptieren werde. Die Dublin-Regeln sehen eine Aufnahme von Schutzsuchenden im Erstankunftsland innerhalb der EU vor.

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