Atom-Deal - Chronologie: 13 Jahre Atomstreit

Wien (APA) - Im Atomstreit verdächtigt der Westen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich an Atomwaffen zu ar...

Wien (APA) - Im Atomstreit verdächtigt der Westen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet das. Nach dem Amtsantritt von Präsident Hassan Rohani 2013 kam Bewegung in den jahrelangen Konflikt. Derzeit versuchen die UNO-Vetomächte und Deutschland, in Wien eine endgültige Einigung mit Teheran zu erreichen.

2002: Die iranische Exil-Opposition „Volksmujaheddin“ deckt die Existenz der Urananreicherungsanlage Natanz und Arbeiten am Bau eines Schwerwasserreaktors zur Plutoniumerzeugung in Arak auf. Spekulationen um ein geheimes Atomprogramm des Iran beginnen.

Oktober 2003: Einigung zwischen der EU und Teheran: Der Iran akzeptiert die Anwendung des Zusatzprotokolls zum NPT (Atomwaffensperrvertrag). Dieses erlaubt der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) unangemeldete Inspektionen.

November 2004: Der Iran setzt unter Präsident Mohammad Khatami die Urananreicherung kurzfristig aus.

August 2005: Der Hardliner Mahmoud Ahmadinejad wird neuer Staatspräsident und beginnt eine „No-fear-Politik“. Die Atomanlage Isfahan, die teilweise abgeschaltet war, geht wieder voll in Betrieb.

2006: Die IAEO übergibt den Atomstreit an den UNO-Sicherheitsrat. Der Iran nimmt die Urananreicherung wieder auf. Die UNO verhängt erste Sanktionen. Bis 2012 folgen drei weitere UNO-Resolutionen.

7. Februar 2010: Der Iran verkündet, niedrig angereichertes Uran auf 20 Prozent gebracht zu haben und in der Lage zu sein, es auf 80 Prozent anzureichern. Teheran erklärt sich zur Atommacht.

22. Jänner 2011: In Istanbul werden die Gespräche zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe auf unbestimmte Zeit vertagt.

2012: Die EU beschließt ein Öl- und Gasembargo gegen Teheran; die iranischen Ölexporte schrumpfen um ein Drittel. US-Präsident Barack Obama lässt Eigentum und Vermögenswerte des Iran in den USA blockieren; iranische Großbanken werden sanktioniert. Israel droht mehrmals mit einem Militärschlag gegen den Iran. Neue IAEO-Resolution gegen den Iran: Forderung nach Zugang zur Anlage in Parchin.

2013: Nach mehreren Monaten Unterbrechung werden Verhandlungen in Almaty ohne Ergebnis fortgesetzt. In seiner ersten UNO-Rede versichert Präsident Rohani, er sei zu „fristgebundenen und ergebnisorientierten Atom-Verhandlungen“ bereit. US-Präsident Obama telefoniert mit Rohani. Dies ist der erste direkte Kontakt auf dieser Ebene zwischen beiden Ländern seit 1979.

20. November 2013: Interimsabkommen in Genf: Der Iran muss sein Atomprogramm zunächst für sechs Monate auf Eis legen. Dafür sollen Sanktionen gelockert werden.

20. Jänner 2014: Der Interims-Deal tritt in Kraft. Die EU-Außenminister beschließen Sanktionslockerungen. Die IAEO bestätigt zuvor, dass Teheran seinen Teil der Interimsvereinbarung vom November einhält.

2014: Sechs Verhandlungsrunden in Wien (Februar bis Juli). Die Frist für eine Einigung wird bis November verlängert, bei der UNO-Vollversammlung im September gibt es neue Verhandlungen. Treffen in Maskat und Wien folgen. Im November wird die Deadline für ein politisches Rahmenabkommen bis 31. März 2015 verlängert; bis Juli 2015 soll es eine endgültige Lösung geben.

März 2015: Verhandlungen in Lausanne. Beteiligte sprechen von „substanziellen Fortschritten, aber auch noch von Differenzen“. Nach der Deadline vom 31. März für ein politisches Rahmenabkommen wird noch bis 2. April verhandelt und eine Einigung in den Eckpunkten erzielt.

April bis Juni 2015: Verhandlungen, um bis zur Deadline am 30. Juni einen endgültigen Vertragstext auf Basis des Rahmen-Deals von Lausanne zu formulieren. Höhepunkt ist eine Mammutrunde ab 27. Juni in Wien mit US-Außenminister John Kerry und dem iranischen Chefdiplomaten Mohammad Javad Zarif.


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