EU-Außenrat - Mogherini: Iran-Atom-Deal historischer Erfolg

Brüssel (APA) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat vor Beginn des Außenministerrats der Europäischen Union am Montag in Brüssel den Iran-Atom-Deal als historischen Erfolg gewürdigt. Außerdem sei es ein Beweis, dass mit Diplomatie langfristig Ergebnisse erzielt werden könnten und dies sollte auch beim Nahost-Konflikt Anwendung finden. Auf eine Lösung hofft sie auch für Libyen.

Es habe sich um eine „sehr positive Woche für Europas Außenpolitik“ gehandelt. Mit dem historischen Iran-Deal habe man auch den Weg für verschiedene Rahmenbedingungen in der Region „und hoffentlich international“ geebnet. Mogherini meinte, der diplomatische Erfolg sollte nun auch beim Nahost-Konflikt greifen. „Das ist schwierig, das scheint endlos zu sein“. Aber „wir haben gelernt, dass Diplomatie und Beharrlichkeit sich auszahlen können. Nehmen wir denselben Anlauf beim Nahost-Prozess, und schaffen wir die Bedingungen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen“.

Zum Iran-Deal merkte Mogherini an, damit könne auch die Sicherheit in der Region und in der gesamten Welt erhöht werden. Es gehe aber auch darum, Vertrauen wieder zu erlangen. „Ich stimme nicht mit (US-Präsident Barack) Obama überein, wenn er sagt, dass das Abkommen auf Vertrauen fußt, aber es kann zu Vertrauen führen.“ Die EU werde eine hilfreiche Rolle spielen.

Auch bei der Lage in Libyen erwartet Mogherini trotz der Probleme beim Versuch der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit Fortschritte. Sie hoffe, dass alle sich an dieser Koalition beteiligen.

Der EU-Außenministerrat wird sich Montag in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause außerdem mit der Lage in Tunesien befassen. Schließlich steht auch ein Bericht von EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn über eine erfolgreiche Mazedonien-Vermittlung an. Nicht behandelt wird der Russland-Ukraine-Konflikt. Österreich ist durch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten.