Gesundheitsreform - Oberhauser gesteht geringes Tempo ein

Wien (APA) - Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) hat am Montag ein geringes Tempo bei der Umsetzung der Gesundheitsreform eingestanden. Das Gesundheitssystem sei ein sich „recht langsam bewegender Koloss“, sagte Oberhauser im Ö1-“Mittagsjournal“. Dennoch zeigte sie sich zuversichtlich, das Ziel erreichen zu können, bis 2016 ein Prozent der Bevölkerung mit der neuen Primärversorgung zu behandeln.

Die Gesundheitsministerin verwies auf die notwendige Koordinierung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung und meinte, dass deshalb raschere Schritte nicht möglich seien. Bei ihrem Amtsantritt habe sie jedoch schon gewusst, dass sie nicht „mit Sieben-Meilen-Stiefeln durch das Land ziehen“ könne.

Für die neue Primärversorgung strebt Oberhauser ein eigenes Gesetz an, wie sie neuerlich bekräftigte. Und für die Finanzausgleichsverhandlungen, wo die Finanzierung des Gesundheitswesens ein großes Thema sein wird, laufen derzeit die Vorbereitungen. Mit der Dämpfung der Kostensteigerungen liege man derzeit im Plan, man müsse sich aber anstrengen, die Ziele zu erreichen, verwies die Ministerin auch auf die Gehaltsabschlüsse für Ärzte und Pflegepersonal.

Oberhauser verwies auch auf einen kleinen Erfolg, wie etwa zuletzt die Einigung in der Zielsteuerungskommission auf ein Projekt für die Patienten-Erstinformation via Telefon und Internet. Das Pilotprojekt dafür soll allerdings erst Ende 2016 starten.