Atom-Deal - Steinmeier: UN-Resolution ist wichtiger Zwischenschritt

Brüssel (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die geplante UNO-Resolution zur Einigung im Atomstreit mit dem Iran als ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des Deals bezeichnet. Die Resolution solle „sicherer machen, dass das, was vereinbart worden ist, auch gilt für die Zukunft“, sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel.

Es gehe vor allem darum, dass dem Iran dauerhaft der Griff nach atomaren Waffen verwehrt bleibe, gleichzeitig aber die friedliche kommerzielle Nutzung des Atomprogramms möglich bleibe.

Mit der Resolution soll über die Aufhebung der vor neun Jahren eingeführten UNO-Sanktionen gegen den Iran entschieden werden. Damit sind die Strafmaßnahmen allerdings nicht automatisch aufgehoben. Erst muss die Internationale Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) bestätigen, dass Teheran seinen Verpflichtungen nachgekommen ist.