Steuerreform - SPÖ offen für Gespräche zu Kalter Progression

Wien (APA) - Die SPÖ hat sich am Montag offen gezeigt, mit der ÖVP über die Abschaffung der „Kalten Progression“ zu sprechen. Darüber hinaus verwies man im Kanzleramt auf das ÖGB/AK-Steuerkonzept, das durch einen Parteitagsbeschluss ja zur SPÖ-Position wurde.

„Wenn die ÖVP bereit ist, über das Thema zu reden, kann man das gerne machen“, erklärte ein Sprecher gegenüber der APA in Reaktion auf die ÖVP-Pressekonferenz. Man sei „offen für Gespräche“, wurde im Kanzleramt betont.

Im Steuerkonzept des ÖGB heißt es unter anderem, die Folgen der kalten Progression „müssen deutlich eingedämmt werden, wenn die Teuerung seit der letzten Anpassung fünf Prozent erreicht hat“. Wie genau die Anpassung erfolgt, müsse politische Entscheidung bleiben. Für den Fall, dass keine politische Einigung erfolgt, müsse automatisch eine vorher gesetzlich festgesetzte Lösung in Kraft treten, heißt es weiter.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA282 2015-07-20/14:16