Großmanöver mit US-Beteiligung in Westukraine begonnen

Jaworiw (APA/AFP/dpa) - Inmitten der andauernden Spannungen mit Russland hat die ukrainische Armee am Montag ein Großmanöver mit umfangreicher US-Beteiligung im Westen des Landes gestartet. Unterdessen beobachtete die OSZE Waffenbewegungen im ostukrainischen Kriegsgebiet Donbass.

An der knapp zweiwöchigen Übung „Rapid Trident“ nahe der Grenze zu Polen nehmen etwa 1.800 Soldaten aus 18 Staaten teil, die meisten gehören der NATO an. Auch aus den früheren Sowjetrepubliken Moldau und Aserbaidschan, die wie die Ukraine blockfrei sind, wurden Soldaten entsandt.

Die russische Regierung kritisierte das Manöver in der Westukraine am Montag scharf. Es könne „den sichtbaren Fortschritt im Friedensprozess zerstören“ sowie „explosive“ Folgen haben, erklärte das Außenministerium in Moskau. Die Militärübung sei „eine klare Demonstration der provokativen Politik der NATO, das Vorgehen der derzeitigen Staatsführung in der Ostukraine zu unterstützen“.

Unterdessen beobachten internationale Experten nach dem von prorussischen Separatisten angekündigten Abzug von Militärtechnik im Kriegsgebiet Donbass intensive Waffentransporte. „Wir können zur Zeit eine verstärkte Waffenbewegung beobachten. Das ist aber keine Verifikation des Abzuges“, sagte der stellvertretende Leiter der Beobachtermission der OSZE, Alexander Hug, am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Die Separatisten hatten am Wochenende den einseitigen Abzug von Waffen mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern angekündigt. Sie begründeten das mit der Absicht, die Gewaltexzesse zu beenden. Die Konfliktparteien warfen sich erneut massiven gegenseitigen Beschuss und einen Bruch der Waffenruhe vor. Es gab mehrere Verletzte.

Hug beklagte, dass die von der OSZE eingesetzten Beobachtungsdrohnen von beiden Seiten des Konflikts elektronisch gestört würden. Hauptprobleme für die Beobachter seien allerdings weiterhin der Zugang zu den umkämpften Gebieten und die Sicherheit. „Aber die Kommunikation hat sich vor allem mit der ukrainischen Seite verbessert“, sagte Hug.

An diesem Dienstag soll die Ukraine-Kontaktgruppe unter Vermittlung der OSZE zu einem neuen Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zusammenkommen. An dem Treffen sind neben den Repräsentanten der Ukraine, der OSZE und Russland auch Vertreter der Aufständischen beteiligt. Dabei geht es um weitere Schritte für eine Umsetzung des im Februar vereinbarten Friedensplans.

Die Beziehungen der Ukraine und des Westens zu Russland sind wegen der Krise in der Ostukraine stark angespannt. In dem bewaffneten Konflikt, der seit dem Frühjahr vergangenen Jahres andauert, stehen sich prorussische Kämpfer und ukrainische Regierungstruppen gegenüber. Bisher wurden bereits mehr als 6.500 Menschen getötet.

Der Westen beschuldigt Russland, die Aufständischen mit Kämpfern und Waffen zu unterstützen, was Moskau zurückweist. Im Februar wurde in einem in Weißrussland mit deutscher und französischer Hilfe ausgehandelten Friedensabkommen ein Abzug schwerer Waffen aus den umkämpften Gebieten vereinbart. Die Kämpfe in der Ostukraine dauern aber weiterhin an.

(NEU: russisches Außenministerium übt scharfe Kritik)