Flüchtlinge: Mikl-Leitner spricht von „Zwischenziel“ - 52.000 gesamt

Brüssel (APA) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat nach dem Sonderrat in Brüssel von einem „Zwischenziel“ bei der Flüchtlingsfrage gesprochen. Dieser „wichtige Zwischenschritt“ sehe vor, dass insgesamt eine Zahl von 52.000 Flüchtlingen für die Verteilung erreicht sei. Im Dezember werde nachjustiert.

„Wir müssen weiterhin am Ziel einer nachhaltigen fairen Quote für alle 28 Staaten festhalten“. Mit der Solidaritätsinitiative Resettlement sei es gelungen, zu einer „Übererfüllung“ zu kommen. Nicht nur 20.000 Flüchtlinge seien aus den Krisenregionen übernommen bzw. neu angesiedelt worden, sondern über 22.000, so Mikl-Leitner. Diese Variante von Resettlement sei von den meisten EU-Ländern bevorzugt worden, weil es darum gehe, Menschen aus Krisenregionen zu retten und vor allem den Schleppern die Geschäfte zu durchkreuzen.

Bei der Relocation - das Ziel waren 40.000 für die nächsten zwei Jahre gerechnet ab August - „haben wir für das erste Jahr das Ziel von 20.000 erfüllt. Für das zweite Jahr steht man derzeit bei 12.000, das wird im Dezember nachjustiert. Gerade bei dieser Initiative gehen auch andere den österreichischen Weg“.

Jedenfalls, so Mikl-Leitner, sei Österreich bei der Relocation bei der Null-Quote geblieben. Ob dies auch für andere Staaten gelte, nannte Mikl-Leitner nicht