Malaysia verlangt internationales Tribunal zum MH17-Abschuss

Kiew/New York (APA/dpa/AFP) - Malaysia will mithilfe eines internationalen Tribunals klären lassen, wer die Schuld am Abschuss des Malaysia-Airlines-Flugs MH17 vor einem Jahr trägt. Es sei wichtig, dass der UNO-Sicherheitsrat deutlich gegen die Verantwortlichen vorgehe, erklärte das Außenministerium in Kuala Lumpur am Montag. Auch die Niederlande hatten ein solches Tribunal Anfang Juli gefordert.

Russland lehnt die Einsetzung eines internationalen Tribunals zur Aufklärung des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine ab und hat einen Gegenvorschlag dazu unterbreitet. Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, sagte am Montag in New York, nach russischer Ansicht sei es „nicht vorgesehen, dass der Sicherheitsrat solche Themen behandelt“. Russland habe aber „seinen eigenen Textentwurf“ dazu im Sicherheitsrat vorgelegt. Einzelheiten dazu nannte er nicht.

Vor allem Malaysia, die Niederlande und Großbritannien verlangen die Einsetzung eines internationalen Tribunals zur Aufklärung des Abschusses der Maschine, das sich auf eine UNO-Resolution stützen soll. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte dies bereits in der vergangenen Woche als „kontraproduktiv“ bezeichnet. Nach Angaben von UNO-Diplomaten haben die Anhänger eines Tribunals aber die feste Absicht, ihr Resolutionsprojekt „Mitte nächster Woche“ im Sicherheitsrat zur Abstimmung zu stellen. Russland hat dort ein Vetorecht.

Beim Abschuss des Fluges MH17 der Fluglinie Malaysia Airlines über der umkämpften Ostukraine waren am 17. Juli 2014 alle 298 Passagiere und Besatzungsmitglieder ums Leben gekommen. Die Ukraine und westliche Staaten halten prorussische Rebellen dafür verantwortlich und werfen Moskau eine Mitschuld vor. Russland gibt die Schuld dagegen der Ukraine. Die meisten Passagiere der Maschine waren Niederländer, weshalb Den Haag die Ermittlungen zu der Tragödie leitet.

Die Einsetzung eines solchen Tribunals wäre in Überstimmung mit dem bisherigen Vorgehen des Sicherheitsrates in solchen Fällen, betonte Malaysia. Ein Tribunal mit von der UNO ernannten Richtern und Anklägern wäre unabhängig und könnte zusätzliche Untersuchungen durchführen.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA004 2015-07-21/01:15