Katalonien: Eine Separatisten-Liste für plebiszitäre Regionalwahl
Barcelona (APA) - Es fehlte eigentlich nur der glamouröseste Listenkandidat Pep Guardiola, der sich mit seinem FC Bayern München auf China-T...
Barcelona (APA) - Es fehlte eigentlich nur der glamouröseste Listenkandidat Pep Guardiola, der sich mit seinem FC Bayern München auf China-Tournee befindet. Ansonsten hätte die offizielle Vorstellung der separatistischen Einheitsliste für die katalanischen Regionalwahlen am 27. September an Botschaften und Symbolik kaum klarer ausfallen können.
Strahlend nahmen Kataloniens nationalistischer Ministerpräsident Artur Mas (CDC) und der separatistische Linksrepublikaner Oriol Junqueras (ERC) am Montagabend Raül Romeva in ihre Mitte. Erst nach wochenlangen Debatten und Krisengesprächen hatten sich die beiden Politiker auf den ehemaligen Europa-Abgeordneten der katalanischen Grünen (ICV) als Spitzenkandidaten für die separatistische Einheitsliste „Juntos por el Si“ (Zusammen für das Ja) geeinigt. Keiner von beiden wollte dem anderen die Führung des Unabhängigkeitsprozess überlassen. Doch nun standen sie geeint vor der Presse.
Als Ort wählten sie symbolträchtig das Museum für katalanische Geschichte. Zu ihren Füßen lag die katalanische Mittelmeermetropole Barcelona. Im Hintergrund wehten im heißen Sommerwind nur zwei Flaggen - die katalanische und die europäische. Dann überließen sie Romeva die Bühne, der sofort zur Sache kam: „Wir machen ernst. Sollten wir am 27. September eine ausreichende Mehrheit bekommen, wird das katalanische Parlament sofort den Unabhängigkeitsprozess in die Wege leiten.“
Mindestens 18 Monate später werden dann Wahlen zu einem nationalen - und nicht regionalen - Parlament stattfinden, welches eine eigene Verfassung verabschieden soll, stellte der 44-jährige Romeva klar, der wegen seines Aussehens in Anlehnung an den jüngst ausgeschiedenen griechischen Finanzminister auch gerne als „spanischer Varoufakis“ bezeichnet wird.
Während der Grieche gerne Giftpfeile nach Brüssel und Berlin schoss, gingen Romevas Warnungen Richtung Madrid. Selbstsicher warnte Romeva Spaniens konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (PP): Sollte die spanische Zentralregierung politisch oder juristisch versuchen, den Unabhängigkeitsprozess zu blockieren, werde das Parlament in Barcelona umgehend die Unabhängigkeit Kataloniens ausrufen und nicht mehr auf Verhandlungen mit Madrid warten, so der Spitzenkandidat der katalanischen Separatistenliste.
Die spanische Regierung ließ auch nicht lange mit einer Antwort warten. Man werde eine Abspaltung Kataloniens von Spanien nicht zulassen, weil dies einen Verstoß gegen die Verfassung bedeute. „Und wir haben ausreichend Mittel und Wege, dies zu verhindern“, stellte Spaniens Justizminister Rafael Catala nach Medienberichten vom Dienstag klar. Man sei sich bewusst, dass Madrid Steine in den Weg legen wird. Aber das werde nichts daran ändern, dass Katalonien unabhängig sein wird, meinte Romeva.
Doch erst einmal müssen die Mehrheitsverhältnisse geklärt sein und laut einer jüngsten Umfrage des katalanischen Meinungsforschungsinstituts CEO nimmt der Zuspruch für eine Loslösung der Region vom restlichen Spanien ab. So sprachen sich Anfang Juli nur noch 42,9 Prozent der Katalanen für die Unabhängigkeit aus.
50 Prozent hingegen ist für den Verbleib bei Spanien. Die Regionalwahlen am 27. September sollen eine Art Volksabstimmung über die Unabhängigkeit werden, nachdem ein Unabhängigkeitsreferendum im vergangenen November nach Klage der Zentralregierung dem spanischen Verfassungsgericht verboten worden ist.