Budget: Steureeinnahmen entwickeln sich mäßig, aber keine Ausreißer

Wien (APA) - Das Budget hat sich in den ersten fünf Monaten des Jahres planmäßig entwickelt. Die Steuereinnahmen fallen bisher aber eher mäßig aus. So haben sich die Konsumsteuern im Vergleich zum Vorjahr nur um drei Prozent gesteigert. Das entspricht zwar der für das Gesamtjahr geplanten Steigerung von 2,9 Prozent. Das Finanzministerium budgetiert allerdings traditionell eher konservativ.

In der Regel fallen die Steuereinnahmen immer höher aus als budgetiert, wobei die ersten Monate nicht für das ganze Jahr aussagekräftig sind. Da gewisse Steuersätze nicht monatlich eingehoben werden, kommt es zu Schwankungen bei den einzelnen Monaten.

Einen großen Ausreißer gibt es von Jänner bis Mai 2015 nur bei der Stiftungseingangssteuer. Diese brachte schon jetzt fast 64 Mio. Euro ein, obwohl für das ganze Jahr nur zehn Mio. budgetiert sind. Das Finanzministerium erklärte diese Mehreinnahmen auf Anfrage mit „einigen wenigen Einzelfällen“. Details dazu wurden aber aufgrund des Steuergeheimnisses nicht genannt.

„Generell gibt es bisher im Vollzug für das laufende Jahr keine unerwarteten Entwicklungen“, hieß es aus dem Ressort. Tatsächlich liegen die einzelnen Steuereinnahmen sowie die Ausgaben im Plan. So brachte die Lohnsteuer bisher 10,6 Mrd. Euro ein und damit um vier Prozent mehr als im Vergleichszeitraum im Vorjahr. Für das ganze Jahr ist eine Steigerung von 4,7 Prozent vorgesehen. Bei der Körperschaftsteuer gab es mit 2,5 Mrd. Euro eine Steigerung von 7,4 Prozent.

Gut entwickelt hat sich die Kapitalertragsteuer mit 1,3 Mrd., das entspricht einer Steigerung von 44 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Einkommens- und Vermögenssteuern brachten insgesamt 16,5 Mrd. Euro. Das ist eine Steigerung von sieben Prozent. Für das ganze Jahr sind Einnahmen von 42 Mrd. vorgesehen, das wären 3,4 Prozent mehr als 2014.

Bei den Verbrauchssteuern (bisher 15,9 Mrd. Euro) ist die Steigerung mit nur drei Prozent in den ersten Monaten dagegen deutlich geringer ausgefallen. Die Umsatzsteuer stiegt mit 10,9 Mrd. nur um 3,2 Prozent. Bei der Mineralölsteuer (1,6 Mrd. Euro) betrug die Steigerung überhaupt nur 1,7 Prozent. Die motorbezogene Versicherungssteuer brachte 775 Mio. Euro bzw. um sieben Prozent mehr ein als 2014.

Insgesamt nahm der Bund von Jänner bis Mai 27,9 Mrd. Euro ein und gab 31,1 Mrd. Euro aus. Die größten Ausgaben verursachen wie immer die Pensionen. Der Bundeszuschuss zum Pensionssystem (bisher 5,8 Mrd. Euro) stieg um 2,9 Prozent im Jahresvergleich. Das entspricht in etwa der geplanten Ganzjahressteigerung von 2,7 Prozent. Deutlich höher fielen mit plus elf Prozent bisher die Ausgaben für den Arbeitsmarkt aus (bisher 3,3 Mrd. Euro). Für das ganze Jahr ist lediglich eine Steigerung von 3,7 Prozent vorgesehen.

(Grafik 0840-15, Format 88 x 91 mm)