Pech für Raser: Neuseeland machte falsche Strafzettel wieder gültig
Wellington (APA/dpa) - Es hätte ein Fest für erwischte Schnellfahrer werden können: Wegen einer Gesetzeslücke waren in Neuseeland Zehntausen...
Wellington (APA/dpa) - Es hätte ein Fest für erwischte Schnellfahrer werden können: Wegen einer Gesetzeslücke waren in Neuseeland Zehntausende Strafen für zu schnelles Fahren ungültig. Allerdings waren sich dessen jahrelang weder Behörden noch Raser bewusst. Am Dienstagabend verabschiedete das Parlament nun auf die Schnelle und still und leise ein Gesetz, mit dem sämtliche Strafen rückwirkend für gültig erklärt wurden.
Problem war ein Gesetz aus dem Jahr 2004. Danach mussten Bezirke ihre Straßen mit eigenen Tempolimits versehen. Ohne Bestätigung nach fünf Jahren wurden sie ungültig. Ohne Tempolimit keine Verstöße - ausgestellte Strafzettel waren damit auch hinfällig. Mindestens 25 Bezirke hatten Bestätigungen von Tempolimits versäumt. Erst im Juni fiel das einem Beamten auf, der den Gesetzgeber alarmierte.