Griechenland - Schäuble drückt Schuldenlast

Brüssel/Athen (APA/AFP) - Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit seiner harten Linie gegenüber der Regierung in Athen dazu beigetragen, die Schuldenlast Griechenlands zu Jahresbeginn deutlich zu verringern. Wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte, lag die Gesamtverschuldung des griechischen Staates im ersten Quartal noch bei 168,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Dies waren 8,3 Prozentpunkte weniger als im Schlussquartal 2014. Hauptgrund für den Rückgang ist die auf Druck der Euro-Länder erfolgte Rücküberweisung ungenutzter Mittel für die Stützung griechischer Banken an den Euro-Rettungsfonds EFSF.

Die Rücküberweisung war im Februar Teil der Vereinbarung zur Verlängerung des zweiten griechischen Hilfsprogramms bis Ende Juni. Athen musste damals 10,9 Milliarden Euro, die noch im griechischen Bankenhilfsfonds HFSF lagen, an den europäischen Rettungsfonds EFSF rückübertragen. Unter anderem Schäuble hatte damals verlangt, die Gelder dem unmittelbaren Zugriff der Ende Jänner ins Amt gekommenen Regierung unter dem Linkspolitiker Alexis Tsipras zu entziehen.

Die griechischen Schulden seien im ersten Quartal vor allem durch die Tilgung von Krediten gefallen, erklärte eine Eurostat-Sprecherin auf Anfrage. „Der größte Teil waren Darlehen des EFSF an den HFSF zur Rekapitalisierung von Banken und zur Bankenabwicklung.“ Abgesehen von diesen 10,9 Milliarden Euro sei der Rest der Schuldenverringerung „fast ausschließlich“ durch Rückzahlungen von Krediten an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zustandegekommen. In absoluten Zahlen verringerten sich Griechenlands Schulden Eurostat zufolge von Quartal zu Quartal um 15,5 Milliarden Euro auf 301,5 Milliarden Euro.

Auch wenn die Schuldenlast Griechenlands im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung noch immer die höchste in der EU ist, entwickelte sich Athens Bilanz damit gegen den allgemeinen Trend positiv. Denn im Schnitt stieg sowohl in der Eurozone als auch in der EU die Gesamtverschuldung: Für die 19 Länder der Währungsunion erhöhte sie sich um 0,9 Punkte auf 92,9 Prozent des BIP, in den 28 EU-Staaten um 1,3 Punkte auf 88,2 Prozent.

In Deutschland verringerte sich die Verschuldung allerdings gleichfalls - wenn auch nur um 0,5 Punkte auf 74,4 Prozent der Wirtschaftsleistung. Und in absoluten Zahlen wuchs der deutsche Schuldenberg sogar etwas auf 2,1759 Billionen Euro.