Moldau: Pro-europäische Regierungsallianz beschlossen

Chisinau (APA) - In der Republik Moldau (Moldawien) haben die pro-europäischen Parteien eine Einigung bezüglich eines Regierungsabkommens erzielt. Dies gaben die Parteichefs der Liberaldemokraten (PDLM), Liberalen (PL) und Demokraten (PD) am Mittwoch bekannt. „Es ist ein gutes, ausgewogenes politisches Abkommen, das eine stabile parlamentarische Mehrheit sicherstellen wird“, sagte PLDM-Chef Vlad Filat.

Während die PLDM den Premier stellen wird, soll der Posten des Parlamentsvorsitzenden auf die PD entfallen. Der Staatschef soll aufgrund eines Konsenses zwischen den Regierungspartnern gewählt werden. Am heutigen Mittwoch wird zudem die Nominierung der zukünftigen Regierungsmitglieder erwartet.

Als mögliche Premierministerin wird der Name der jetzigen Bildungsministerin Maia Sandu (PLDM) kolportiert. Die studierte Ökonomin besitzt einen Abschluss der Harvard Kennedy School of Government in den USA und war zwischen 2010 und 2012 als Beraterin bei der Weltbank in Washington tätig.

Unbestätigten Informationen der Nachrichtenplattform „Unimedia“ zufolge könnte die PLDM die Ministerien für Finanzen, Inneres, äußere Angelegenheiten und EU-Integration, Landwirtschaft, Arbeit und Soziales sowie das Jugendressort erhalten. Auf die Demokraten würden demgegenüber das Justiz-, Regionalentwicklungs-, Kultur-, Kommunikations- und Wirtschaftsministerium entfallen. Die PL erhält die Ressorts Umwelt, Verteidigung, Bildung und Transportwesen.

Die jetzige Regierung aus PLDM und PD wird im Parlament von den Kommunisten gestützt. Es ist ihr seit November 2014 kaum gelungen, die von den europäischen und internationalen Partnern eingeforderten Reformen, vor allem die Justizreform und Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen, umzusetzen. Die Regierung wird derzeit interimistisch von Natalia Gherman geleitet, seit der Ex-Premier Chiril Gaburici (PLDM) am 12. Juni aufgrund eines Skandals um die angebliche Fälschung seines Maturazeugnisses zurücktrat.