Griechenland - Katainen: EFSI wird auch für Athen funktionieren

Brüssel (APA) - Der EU-Investitionsfonds werde auch für Griechenland funktionieren, betonte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki Katainen, am Mittwoch in Brüssel. Der Europäische Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) „könnte auch in Griechenland funktionieren“, so Katainen.

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank EIB, Werner Hoyer, will „langfristige Projekte mit Griechenland starten“. Hoyer: „Wir sind vor der Krise in Griechenland gewesen, während der Krise geblieben und sind immer noch da“. Dies könnten „nicht viele Finanzinstitutionen von sich behaupten“.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei dem am Mittwoch gemeinsam präsentierten Maßnahmenpaket zum EFSI, dass es „eine wirkliche Investitionspanne in der EU gibt“. Dies betreffe alle Mitgliedsländer. In Deutschland beispielsweise als führende Volkswirtschaft der Eurozone hätten die Investitionen zwischen 1991 und 2013 um 52 Prozent abgenommen. „Es gibt Investitionsbedarf allenthalben“, so Juncker.

Auch Hoyer sprach von einer „großen Investitionslücke“ in Europa. Die EU-Bank agiere als Crowd-in-Bank, „wir mobilisieren privates Geld. Wenn das Projekt das technische Gütesiegel durch die EIB erfahren hat, steigen auch private Investoren ein“.

Katainen zeigte sich erfreut, dass bereits neun EU-Staaten über ihre nationalen Entwicklungsbanken Beiträge für Investitionen angekündigt haben, zuletzt Großbritannien mit 8,5 Mrd. Euro. Das meiste Geld davon werde zwar in Großbritannien investiert, „aber auch in anderen EU-Staaten: Die nationalen Banken werden auch grenzüberschreitend arbeiten“.

Hoyer verwies auf die rasche Beschlussfassung des EFSI. „Wir haben das in Rekordzeit geschafft, wie ich das in 25 Jahren bisher noch nicht erlebt habe“. Die „vielen Spekulationen über eine wundersame Geldvermehrung“ bezeichnete Hoyer aber als „völligen Unsinn“.

Der Investitionsplan sieht vor, dass mit 21 Milliarden eingezahlten Geldern bzw. Garantien durch Hebelwirkung mit privater Beteiligung schlussendlich 315 Mrd. Euro an Investitionen erreicht werden sollen.