Portugiesen wählen Anfang Oktober neues Parlament

Lissabon (APA/AFP) - In Portugal wird am 4. Oktober ein neues Parlament gewählt. Die Abstimmung sei von „besonderer Bedeutung“ für die Zukunft des Landes, sagte Präsident Aníbal Cavaco Silva, der den Wahltermin am Mittwoch in einer Fernsehansprache verkündete. Portugal müsse sich weiterhin einem harten Sparkurs unterwerfen.

Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, der seit vier Jahren eine Mitte-Rechts-Regierung anführt, bewirbt sich um eine weitere Amtszeit. Sein größter Herausforderer ist der Generalsekretär der oppositionellen Sozialisten, Antonio Costa. Dessen Partei wird allerdings von einer Affäre erschüttert. Gegen den früheren sozialistischen Regierungschef Jose Socrates wird unter anderem wegen Korruption ermittelt. Obwohl die Sozialisten in den vergangenen Wochen an Zustimmung verloren, liegen sie in Umfragen weiterhin knapp vor dem Regierungsbündnis.

Portugal hatte im Jahr 2011 Finanzhilfen der Euroländer, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds in Anspruch genommen, um eine Staatspleite abzuwenden. Seitdem wurde eine Reihe von Reformen und Sparmaßnahmen umgesetzt. Bis Mai 2014 hatte sich die Lage in Portugal soweit gebessert, dass das EU-Hilfsprogramm beendet werden konnte.