Wien bereitet sich auf Westbalkan-Gipfel vor
Außenminister Sebastian Kurz erwartet für 27. August neben den Regierungschefs der Westbalkan-Länder auch Merkel und Mogherini.
Von Michael Sprenger
Wien –Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zeigt sich erfreut, dass die Konferenz im Rahmen des so genannten Berlin-Prozesses am 27. August in der Wiener Hofburg stattfindet. „Dieser Gipfel stärkt Wien als Ort für Dialog und ist zudem klarer Ausdruck unseres Westbalkan-Schwerpunkts.“
Der Berlin-Prozess dient der weiten Heranführung der Westbalkan-Länder an die Europäische Union. Konkrete Themen für die Tagung in Wien sind laut dem Außenministerium die „Verstärkung der regionalen wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit, insbesondere im Infrastrukturbereich sowie eben der Beitrittsprozess“.
Erwartet werden in Wien unter anderem EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi. Ihr Kommen zugesagt haben zudem die Regierungschefs von Serbien und Albanien, Aleksander Vucic und Edi Rama.
Am Berlin-Prozess nehmen neben den sechs Westbalkan-Staaten (Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Albanien) Deutschland, Italien, Frankreich, Kroatien, Slowenien und Österreich teil.
„Der Westbalkan“, so führt Außenminister Kurz aus, „ist eine Region in unserer unmittelbaren Nachbarschaft und Österreich ist in einigen Ländern, wie etwa Serbien, der wichtigste Auslandsinvestor. Stabilität und Wirtschaftswachstum am Westbalkan liegen daher in unserem ureigensten Interesse. Stabilität am Westbalkan ist jedoch keine Selbstverständlichkeit, wie etwa die jüngsten Ereignisse in Mazedonien veranschaulichen. Der Westbalkan-Gipfel in Wien dient dazu, die Länder des Westbalkans bei konkreten Projekten auf dem Weg in die EU zu unterstützen.“
Mit dem Berlin-Prozess – die letzte Konferenz fand vor einem Jahr in Deutschland statt – geht es auch darum, Perspektiven für einen Beitritt zu geben. Dieser wurde zuletzt durch eine Einschätzung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gedämpft, der schon vor seinem Amtsantritt erklärt hatte, dass es in den nächsten fünf Jahren keine Erweiterung der EU geben werde.