Gabriel verteidigt Iran-Reise: „Kontakte statt Konflikte“

Berlin (APA/dpa) - Deutschlands Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen Kritik an seiner jüngsten Iran-Reise verteidigt. Er sei dem Motto „Kontakte statt Konflikte“ gefolgt, sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. „Das, glaube ich, ist sinnvoll.“

Nach dem historischen Atomkompromiss sei dem Iran mit seiner Visite gezeigt worden, dass es sich für ein Land lohnen könne, „wenn es sich auf eine friedliche Konfliktlösung einlässt“.

Nach der friedlichen Lösung des jahrelangen Streits wäre es laut Gabriel kein kluges Signal gewesen, Wirtschaftskontakte weiterhin abzulehnen - zumal seine Aufgabe auch darin bestehe, der deutschen Wirtschaft zu helfen. Da die Sanktionen gegen den Iran allein wegen des Atomstreits verhängt worden seien, könnten mit dessen Ende auch die Strafen wegfallen.

„Man kann nicht dafür plädieren, Sanktionen und Kontaktsperren aufrecht zu erhalten, weil es mit dem Iran noch weitere Konflikte gibt“, sagte Gabriel. Meinungsverschiedenheiten bei Themen wie Menschenrechten und dem Existenzrecht Israels blieben davon unberührt, es müssten aber „gleiche Maßstäbe“ angelegt werden.

Der Vizekanzler war kurz nach dem Atomabkommen mit dem Iran der erste Spitzenpolitiker aus dem Westen, der zusammen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft in das ölreiche Land reiste. Kritiker werfen Gabriel vor, zu früh nach Teheran gereist zu sein. Sie verweisen darauf, dass der Iran das Existenzrecht Israels weiter nicht anerkenne und gegen Menschenrechte verstoße.