Flüchtlinge - Italien: 26 Mio. Euro für EU-Mission gegen Schlepper

Rom (APA) - Italien stellt 26 Millionen Euro für eine dreimonatige Beteiligung seiner Militärs an der EU-Mission „Eunavfor Med“ zur Bekämpfung der Schlepperbanden vor der libyschen Küste zur Verfügung. Das Hauptquartier der Mission wurde in einem Militärflughafen in Rom eingerichtet.

Der Senat in Rom hat diese Woche bereits die Zustimmung für Italiens Beteiligung an die Mission gegeben, die Abgeordnetenkammer muss noch darüber abstimmen. 14 europäische Länder wollen sich an der einjährigen Mission beteiligen und Personal, Schiffe, oder Flugzeuge dafür liefern. Die am Einsatz beteiligten Länder sind neben Italien Großbritannien, Deutschland, Slowenien, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Spanien, Belgien, Finnland, Ungarn, Litauen, die Niederlanden und Schweden. Koordiniert wird der Einsatz vom italienischen Marineschiff „Cavour“. Leiter der Mission ist der italienische Admiral Enrico Credendino.

Fluchtnetzwerke durch Informationssammlung und Patrouillen auf hoher See aufzuspüren und zu überwachen, ist das Ziel der Mission, berichtete die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti in Rom. Dabei werden Luft- und Satellitenbilder ausgewertet. Neben Schiffen sollen auch Flugzeuge, Hubschrauber, Drohnen und U-Boote zum Einsatz kommen. Später soll das Militär gegen Boote der Schlepper vorgehen.

Der EU-Plan sieht „Aufbringen, Suche, Beschlagnahme und Umleitung“ von Schiffen vor. Dabei soll der Einsatz in einem ersten Schritt noch auf hoher See erfolgen, sich in einem zweiten dann aber auch bis in die „territorialen und internen Gewässer“ Libyens erstrecken - also alles, was innerhalb der Zwölf-Seemeilen-Zone der Hoheitsgewässer bis zur Küste liegt. In der dritten Phase sollen alle notwendigen Maßnahmen gegen von Schleppern benutzte Schiffe ergriffen werden, einschließlich der Beseitigung oder dem „funktionsuntüchtig machen“. Diskutiert wird aber auch das Vorgehen gegen Boote, die in libyschen Häfen liegen, oder gegen Verstecke der Schlepper.

„Ziel der Mission ist es, Schiffe funktionsuntüchtig zu machen, bevor sie von den Schlepperbanden eingesetzt werden können. Die Produktionskapazität von Schiffen in Libyen ist beschränkt. Die Entschlossenheit, mit der Schlepper ihre Schiffe zurückzubekommen versuchen, bezeugt das. Ein Schiffverlust ist für sie ein schwerer Verlust“, berichtete der Admiral der italienischen Marine Giuseppe De Giorgis. Die italienische Marine versenke regelmäßig Flüchtlingsboote unter 500 Tonnen, die nicht mehr sicher seien. Seit Beginn der von Italien initierten Operation „Mare Sicuro“ seien 250 Schiffe zerstört worden. In den letzten Monaten seien über 100 Schlepper festgenommen worden.