In Mali im Einsatz für Europa

Wien, Bamako –Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) bricht am Montag zu einem dreitägigen Besuch ins westafrikanische Mali auf. Klug besucht dort das österreichische Kontigent der EU-Trainingsmission EUTM und wird in der Hauptstadt Bamako auch mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita und Verteidigungsminister Tieman Hubert Coulibaly zusammentreffen. Mali, das lange Zeit als Musterbeispiel für die Entwicklung eines afrikanischen Binnenstaates galt, geriet 2012 in den Sog von Terror und Gewalt. Im März 2012 stürzte ein Militärputsch das Land ins Chaos­. Tuareg-Rebellen und Islamisten mit Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida nutzten das entstandene Machtvakuum aus, um den Norden des Landes in ihre Gewalt zu bringen. Islamisten um die Gruppe Ansar Dine etablierten ein Terrorregime, dem viele Menschen zum Opfer fielen. Im besetzten Timbuktu wurden mehrere Jahrhunderte alte Heiligtümer zerstört und auch die Tuareg verloren kontinuierlich an Einfluss. Als die Islamisten immer weiter in den Süden des Landes vorzustoßen drohten, griff die ehemalige Kolonialmacht Frankreich Anfang Jänner 2013 militärisch ein. Innerhalb weniger Wochen vertrieben französische Soldaten zusammen mit den Resten der malischen Armee die Islamisten aus den wichtigsten Städten des Landes. Trotz der Unterzeichnung eines Friedensabkommens, dem Ende Juni schließlich auch die größte Rebellenorganisation der Tuareg zustimmte, gilt der Norden des Landes nach wie vor als umkämpft. Erst Anfang Juli wurden wieder sechs UNO-Blauhelme getötet.

Die „European Union Training Mission Mali (EUTM)“, seit März 2013 im Einsatz, soll die Armee des Landes in die Lage versetzen, wieder die volle Kontrolle über ihr Staatsgebiet zu erlangen. Die malischen Streitkräfte sind aufgrund mangelnder Ausstattung und Ausbildung der Konfrontation mit den zahlreichen Rebellengruppen nicht gewachsen. Im Rahmen von EUTM stellen insgesamt 24 Staaten Ausbildungskräfte, die Mission umfasst rund 520 Personen. Österreich ist bei EUTM derzeit mit acht militärmedizinischen Experten und Stabsoffizieren vertreten. Ab August wird das Kontingent auf 20 Experten aufgestockt, wobei erstmals auch Ausbildungspersonal nach Mali entsandt wird. Neben der EU-Truppe, die keine Kampfeinsätze durchführt, versucht seit 2013 auch die UNO-Mission MINUSMA, mit rund 12.000 Soldaten und Polizisten das Land wieder zu stabilisieren. An dieser Mission ist Österreich nicht beteiligt.

Durch den Nordosten Malis verläuft eine der Haupttransitrouten für Flüchtlinge aus Westafrika auf dem Weg nach Europa. Auch vor dem Hintergrund des stetig anschwellenden Flüchtlingsstroms über das Mittelmeer in Richtung Europa soll Österreichs Engagement in Mali einen Beitrag zur innereuro­päischen Sicherheit leisten. Österreichs Einsätze in Afrika (neben Mali ist das Bundesheer etwa auch im Kongo und in der Zentralafrikanischen Republik vertreten) sollen helfen, vor Ort zur Friedenssicherung und zum Wiederaufbau im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung beizutragen. Es geht laut Verteidigungsministerium vor allem darum, Perspektiven für die Menschen vor Ort zu schaffen. Nur damit könne den Flüchtlingsströmen in Richtung Euro­pa langfristig entgegengewirkt werden. Und dem Terrorismus der Boden entzogen werden. (jec)