Protest gegen jugendliche Flüchtlinge in Scharnitz
Ins Kloster in Scharnitz sollen 14- bis 18-jährige Flüchtlinge einziehen. Der Gemeinderat will dagegen ankämpfen.
Von Denise Daum
Scharnitz –Die Gemeinde Scharnitz ist ein Paradebeispiel dafür, wie das Miteinander zwischen Einheimischen und Flüchtlingen gestaltet werden kann. Seit über zehn Jahren sind um die 35 Asylwerber im Ort untergebracht – ohne großes Aufsehen. Zudem haben sich einige engagierte Bürgerinnen und Bürger gefunden, die ihre Zeit investieren und Integrationsarbeit leisten. Im Dorf ist man sich einig: Das Zusammenleben funktioniert einwandfrei.
Keine Freude hat die Mehrheit der Gemeinderäte allerdings mit einer Vereinbarung, die das Land Tirol mit dem Kloster der Benediktinerinnen in Scharnitz geschlossen hat: Dort sollen mit 1. Oktober zwischen 20 und 25 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht werden. Die Mehrheit der Mandatare hat in der Sitzung am Donnerstagabend dem Antrag von Stefan Hainzer (Bürger für Scharnitz) zugestimmt, und sich damit „gegen die Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft und gegen die Steigerung der Anzahl untergebrachter Flüchtlinge in Scharnitz“ ausgesprochen.
„Viele Gemeinderäte und Bürger fühlen sich ungerecht behandelt. Wenn über 200 Gemeinden in Tirol noch überhaupt keine Flüchtlinge aufgenommen, keine Lasten und Verantwortung übernommen haben, weshalb wird dann einer kleinen Gemeinde, die aktiv ihren Teil trägt, noch mehr auferlegt?“, fragt sich Antragsteller Stefan Hainzer.
Bürgermeisterin Isabella Blaha (Bürger für Scharnitz) hat diesem Antrag nicht zugestimmt und will dieses Thema möglichst emotionsfrei behandeln. „Ich hege schon auch Bedenken bei einer weiteren Aufnahme von Flüchtlingen. Aber der Vertrag ist unterschrieben und wir als Gemeinde können da nichts ändern“, sagt Blaha.
Das bestätigt auch Bernhard Stanger, Rechtsvertreter des Klosters. „Die Bürgermeisterin oder der Gemeinderat kann hier gar nicht tätig werden. Es handelt sich um eine privat- und zivilrechtliche Angelegenheit zwischen dem Kloster und der Soziale Dienste GmbH.“ Die Gemeinde sei aber stets informiert worden. Laut Stanger werden mit 1. Oktober rund 20 Burschen zwischen 14- und 18-Jahren ins ehemaligen Internatsgebäude einziehen, das hierfür saniert wird. Die Aufsicht übernehme das Land Tirol.