Österreich unterstützt Athen bei Justizreform

Athen – Mit 1. September 2015 werden österreichische Experten die griechische Justiz bei der Schaffung und Umsetzung moderner Strukturen im Justizsystem unterstützen. „Ich freue mich, dass unsere griechischen Amtskollegen mit Österreich zusammenarbeiten wollen, um ihr Rechtssystem auf moderne und nachhaltige Beine zu stellen“, sagte Justizminister Wolfgang Brandstetter am Freitag.

In Griechenland ist eine langfristige Umstrukturierung der Gerichte geplant. Österreichische Rechtsexperten werden Griechenland dabei unterstützen, notwendige Strukturreformen im Justizbereich zu erarbeiten und umzusetzen. Auch die Einführung einer E-Justice – der Digitalisierung der Justiz – soll vor allem eine Erleichterung für die Bürger bringen.

Mit der Einführung einer modernen Justizdatenbank sollen künftig Verfahrensabläufe rascher zum Abschluss gebracht und die Effizienz der Gerichte verbessert werden. Mit österreichischer Unterstützung sollen auch im Bereich des Strafvollzugs europäische Standards umgesetzt werden. Dabei liegt der Schwerpunkt vor allem auf einem System der bedingten Entlassungen sowie Methoden zur sozialen Wiedereingliederung in die Gesellschaft. „Ich bin zuversichtlich, dass es mit Hilfe unserer österreichischen Experten gelingen wird, das griechische Justizsystem effizienter zu machen und die notwendigen Strukturreformen bestmöglich umzusetzen“, freut sich Justizminister Brandstetter.

Griechenland wurde von der EU-Task-Force eingeladen, in Zusammenarbeit mit einem europäischen Kooperationspartner, notwendige Strukturreformen im Justizbereich zu erarbeiten. Bevorzugter Partner der griechischen Regierung für das 1,1 Millionen Euro Projekt war Österreich. Diesem Wunsch kam die Europäische Kommission, die die endgültige Entscheidung zu treffen hatte, nach. Richter Günter Walchshofer wird für dieses 22 Monate dauernde Projekt verantwortlich sein und die Umsetzung direkt in Griechenland koordinieren. (APA)