Deutsche Piratenpartei hofft auf ein politisches Comeback

Würzburg (dpa) - Es ist noch gar nicht so lange her, da war der Andrang auf Parteitagen der deutschen Piratenpartei groß. Journalisten reisten aus ganz Deutschland an, Fernsehteams sendeten live aus Stadthallen.

Wenn sich die Partei am Samstag im bayerischen Würzburg trifft, dürfte es deutlich ruhiger zugehen. Mittlerweile ist es still geworden um die Piraten, bekannte Gesichter gibt es keine mehr, den Namen des aktuellen Vorsitzenden kennen wohl nur wenige.

„Die Piraten sind jetzt mit dem Label der zerstrittenen, unfähigen, amateurhaften Laienschauspielerpartei behaftet“, sagt der Trierer Parteienforscher Uwe Jun. Sich davon wieder zu lösen, sei schwer.

Der derzeitige Bundesvorsitzende Stefan Körner ist sich der Last der Vergangenheit bewusst. „Es ist uns in den vergangenen zwei Jahren nicht gelungen, in Erinnerung bei den Menschen zu bleiben. Da haben wir viel an Zuspruch verloren, weil wir viel gestritten haben.“

Dabei fing es so vielversprechend an. Mit ihren Themen wie Datenschutz und Privatsphäre lockten sie Protest- und Nichtwähler an. In ihren besten Zeiten hatte die Partei fast 34.000 Mitglieder. Das war im Herbst 2012.

Bis dahin waren sie in vier Länderparlamente eingezogen. Seitdem schrumpfte sie kontinuierlich. Zuletzt waren es noch knapp 19.000.

2006 gegründet, holten die Piraten zur Bundestagswahl 2009 etwa zwei Prozent der Wählerstimmen. Ein Achtungserfolg. In den kommenden zwei, drei Jahren wurden sie hochgejubelt. Zwischenzeitlich waren ihre Umfragewerte gar zweistellig. Doch die Ernüchterung folgte auf dem Fuß. Der Traum vom Einzug in das nationale Parlament platzte 2013 - nur 0,2 Prozentpunkte mehr als 2009.

Mitglieder traten aus, Wähler wendeten sich ab und die Partei versank in innerparteilichen Querelen - und in der Bedeutungslosigkeit. Mindestens alle zwei Jahre musste sich ein neuer Bundesvorstand einarbeiten, die verschiedenen Flügel der Piratenpartei stritten viel, Debatten wurden in epischer Breite und öffentlich über Twitter ausgetragen. Das alles lähmte.

Dass die Partei auch Politik kann, zeigen Abgeordnete in den Landesparlamenten von Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Berlin. Doch inhaltlich ist es mittlerweile ruhig geworden. Der Blogger und Re:publica-Mitveranstalter Markus Beckedahl sieht deshalb keine Chancen mehr für die Partei.

„Wir haben in den vergangenen Jahren auf eine innovative Initiative der Piraten gewartet. Aber da kam einfach nichts. Mittlerweile ist zum Thema Netzpolitik von der SPD mehr zu hören als von den Piraten“, sagt Beckedahl.

Nun wollen die Piraten mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wieder durchstarten. „Wir müssen zeigen, dass wir noch nicht untergegangen sind. Wir sind noch da und es braucht uns nach wie vor - oder dringender denn je“, sagt Körner.

Auch Parteienforscher Karl-Rudolf Korte von der Uni Duisburg-Essen will die Piraten noch nicht gänzlich abschreiben: „In Zeiten von großen Koalitionen steigen die Chancen der kleinen Parteien“.