Syrischer Staatschef Assad gewährt Deserteuren Amnestie

Damaskus (APA/AFP) - Nach mehr als vier Jahren Bürgerkrieg hat der syrische Staatschef Bashar al-Assad eine Generalamnestie für Armee-Deserteure und Wehrdienstverweigerer erlassen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur SANA am Samstag berichtete, sollen sich ins Ausland geflohene Deserteure binnen zwei Monaten bei den Behörden melden, um von der Amnestie zu profitieren.

Deserteure, die sich in Syrien aufhalten, sollen einen Monat Zeit bekommen. Eine Frist für Wehrdienstverweigerer wurde nicht genannt.

Die syrische Armee ist nach mehr als vier Jahren Kämpfen gegen Rebellen und Jihadisten stark geschwächt. Anfang Juli hatte die Regierung eine Kampagne gestartet, um Bürger für den Dienst in den Streitkräften zu gewinnen. Seit dem Beginn des Konflikts im März 2011 wurden mehr als 80.000 Soldaten der Regierungstruppen und verbündeter Milizen getötet.

Nach Angaben der in Großbritannien ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bisher insgesamt in dem Bürgerkrieg rund 230.000 Menschen getötet. Die Angaben der Beobachtungsstelle basieren auf einem Netzwerk von Informanten in Syrien und können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden.

Es ist das zweite Mal innerhalb etwa eines Jahres, dass Assad einen Straferlass verkündet. Im Juni 2014 hatte der syrische Staatschef eine „Generalamnestie“ angekündigt, nach der alle Häftlinge entlassen werden sollten, die bis dahin verurteilt wurden. Er bezeichnete dies als Geste der „Versöhnung“ in dem Bürgerkriegsland. Die Umsetzung verlief jedoch schleppend, und zahlreiche politische Gefangene blieben weiter in Haft.