Arbeitslosengeld - Blümel verteidigt Schelling-Vorstoß

Wien (APA) - ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel hat am Samstag Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) gegen die Kritik an dessen Vorstoß in Sachen Arbeitslosengeld verteidigt. Schelling habe „vollkommen recht, dass Arbeitsanreize fehlen, wenn die erhaltenen Leistungen ohne Arbeit fast genauso hoch sind wie ein Arbeitseinkommen. Genau hier gilt es anzusetzen“, sagte Blümel in einer Aussendung.

„Es geht darum, Arbeitsanreize zu verstärken, Leistung zu belohnen und Hilfsbedürftige zu unterstützen. Hilfe für jene, die sie brauchen. Aber klares Nein zu jeglichem Missbrauch“, betonte Blümel. Für den ÖVP-Generalsekretär geht es auch um Solidarität mit den Leistungsträgern, die das System tragen. „Unser Ziel ist es, neue Anreize zum Wiedereinstieg zu schaffen, Gerechtigkeit für die Steuerzahler zu sichern und strengere Regeln bei der Mindestsicherung zu schaffen.“

Die Armutskonferenz warnte hingegen vor einer Abwärtsspirale für die Einkommensschwächsten und einer Verschärfung der Armutssituation. Team Stronach-Klubobfrau Waltraud Dietrich lehnte eine Bestrafung von Menschen, die keine Arbeit finden, ab, meinte aber gleichzeitig, dass jene, die arbeiten, mehr verdienen müssten als jene, die in der sozialen Hängematte liegen bleiben. Um Arbeitsplätze zu schaffen, bekräftigte sie ihre Forderung nach einer Entlastung des Faktors Arbeit.