Russischer Premier Medwedew begann Besuch in Slowenien

Ljubljana (APA) - Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat am Sonntag mit der Teilnahme an einer Gedenkfeier für verstorben russische Kriegsgefangene im Ersten Weltkrieg seinen zweitägigen Arbeitsbesuch in Slowenien begonnen. An der Zeremonie bei der Russischen Kapelle am Vrsic-Pass beteiligte sich auch die slowenische Staatsspitze mit Staatspräsident Borut Pahor und Regierungschef Miro Cerar.

Bei der Zeremonie zur Erinnerung an Hunderte russische Kriegsgefangene, die während des Ersten Weltkrieges im Jahr 1916 beim Bau der Alpenstraße über den Vrsic durch eine Schneelawine ums Leben kamen, wurde die im selben Jahr errichtete Kapelle als ein Symbol des Friedens und der Freundschaft zwischen Russland und Slowenien bezeichnet. Bei der Kapelle wird jedes Jahr eine Gedenkmesse abgehalten, mit Medwedew wird die russische Delegation erstmals von einem Regierungschef angeführt.

Laut Medwedew ist die Tatsache, dass die Tradition rund um die Kapelle, die ein „Mahnmal für die Sinnlosigkeit des Krieges“ ist, auch nach dem Wechsel von politischen Systemen weiterhin lebt, ein Beweis für freundschaftliche Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Neben der glorreichen Geschichte, die die beiden Nationen verbindet, müsse man auch in die Zukunft blicken, sagte der russische Premier laut Medienberichten in seiner Rede. An der Zeremonie nahmen laut Medienberichten rund 1.000 Menschen teil.

Seit der Verhängung der EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise hat der russische Premier noch kein anderes EU-Land besucht, weshalb Beobachter dem Besuch in Slowenien großes Gewicht beimessen. Bei seiner Visite in Slowenien wird Medwedew mit der gesamten Staatsspitze zusammentreffen.

Nach dem informellen Treffen im Rahmen der Gedenkzeremonie, ist am Sonntagabend auch ein Abendessen mir Präsident Pahor geplant. Am morgigen Montag stehen dann in der Hauptstadt Ljubljana offizielle Gespräche am Programm. Medwedew wird mit seinem slowenischen Amtskollegen Cerar und dem Parlamentspräsidenten Milan Brglez zusammentreffen.

Bei den Arbeitstreffen werden vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder im Fokus stehen. Bei dem Besuch werden mehreren bilateralen Abkommen geschlossen. Vorgesehen ist die Unterzeichnung eines Memorandums zum gemeinsamen Auftritt auf den Drittmärkten, außerdem sollen bilaterale Programme zur Kooperation in den Bereichen Kultur, Bildung und Sport sowie des Gesundheitswesens und der Justiz geschlossen werden, hieß es aus dem Kommunikationsbüro der slowenischen Regierung.

Russland ist für die slowenische Wirtschaft ein wichtiger Markt, allerdings werden die Wirtschaftsresultate durch die verhängten Sanktionen gedrückt. Der Warenaustausch zwischen Slowenien und Russland ist heuer im Durchschnitt um ein Drittel niedriger als im Vorjahr, im ersten Quartal lag er bei 244 Mio. Euro.

In einem Interview für die Tageszeitung „Delo“ (Samstagsausgabe) sprach Medwedew auch die Sanktionen an. „Der Weg der Sanktionen - ungeachtet dessen, wer ihn einschlägt - ist sinnlos und kontraproduktiv. Es hat keinen Sinn, mit Russland aus der Position der Macht oder Erpressung zu sprechen. Der Beweis dafür ist die gesamte russische Geschichte“, sagte der russische Regierungschef.

Als perspektivlos bezeichnete Medwedew die Versuche, Russland mit Drückausübung zur Absage von seinen Prinzipien zu bringen. „Das kann nur Schaden für bilaterale Beziehungen anrichten, was bereits geschehen ist: beide Seiten leiden wegen der Maßnahmen“, betonte er gegenüber „Delo“. In dem Gespräch ließ der russische Regierungschef auch zu, dass die USA ihre Sanktionen gegenüber Russland lange aufrechterhalten könnten. In Zusammenhang mit den Maßnahmen betonte Medwedew auch, dass Russland diesen Prozess nicht begonnen habe. „Deshalb werde wir ihn auch nicht beenden“, sagte er zur „Delo“.