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Heta - Haber sieht Bund bei Haftungen nicht in der Pflicht

Wien/Klagenfurt (APA) - Kärntens Versuch, den Bund bei den Landeshaftungen für die Hypo-Abbaueinheit Heta in die Verantwortung zu ziehen, st...

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Wien/Klagenfurt (APA) - Kärntens Versuch, den Bund bei den Landeshaftungen für die Hypo-Abbaueinheit Heta in die Verantwortung zu ziehen, stößt auch beim Wirtschaftswissenschafter Gottfried Haber, der derzeit das Land Kärnten berät, auf kein Verständnis. Juristisch sei der Versuch, den Bund verantwortlich zu machen „sicher nicht“ haltbar, sagte Haber im „ORF-Morgenjournal“.

Kärntens Landespolitiker argumentieren derzeit, der Bund habe von Haftungen gewusst und diese nicht verhindert und sei daher ebenfalls in der Pflicht. „Inhaltlich stellt sich die Frage, ob man selbst etwas versprechen kann und im Nachhinein sagt, weil irgendjemand anderer es nicht verhindert hat, ist der schuld und muss die Haftungen übernehmen. Das ist eine Argumentationslinie, die sich sicher nicht halten lässt und daraus lässt sich sicher nicht ableiten, dass die Haftungen gar ungültig wären“, sagte Haber, der vor einem Jahr nach dem Rücktritt von Michael Spindelegger mit Unterstützung aus Niederösterreich als möglicher ÖVP-Finanzminister im Gespräch war.

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Auch wenn der Bund juristisch nicht haftet, „faktisch wird sich der Bund sehr schwertun, ein Bundesland pleitegehen zu lassen. Es würde auch ökonomisch überhaupt keine Sinn machen“, meint Haber. Daher sollte man jetzt schon diskutieren, was man macht, wenn die Haftungen des Landes für die Heta wirklich schlagend werden. „Da wird es Finanzierungen geben müssen und da wird der Bund faktisch mithelfen müssen.“ Auch wenn weder andere Bundesländer noch der Bund formal haften, am Ende des Tages betreffen die Heta-Milliarden alle Steuerzahler, erinnerte Haber.

~ WEB www.heta-asset-resolution.com ~ APA081 2015-08-05/09:24

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