Team Stronach - Restliche Opposition für Verbleib in Ausschüssen

Wien (APA) - Die restlichen Oppositionsparteien sind für einen Verbleib des schrumpfenden Team Stronach in den Arbeitsausschüssen des Parlaments. Sowohl FPÖ, als auch Grüne und die NEOS sprachen sich vor einer Sitzung der Präsidiale am Montag dafür aus, eventuell auch Systemänderungen bei der Berechnung vorzunehmen. Auch die SPÖ zeigte sich offen für Lösungen, die ÖVP wollte das Gespräch abwarten.

Robert Lugar, derzeit wieder Klubobmann des Team Stronach, zeigte sich vor der Sitzung der Präsidiale entschlossen, in den Ausschüssen zu bleiben. „Ich weiß, dass einige versuchen, uns aus der parlamentarischen Arbeit hinauszudrängen“, meinte er zwar und sprach dabei die „Einkaufstour“ der ÖVP im Klub an. Auch er stellte die Möglichkeit in den Raum, vom bisherigen Berechnungssystem nach d‘Hondt zum Shapley‘schen Verfahren zu wechseln. Alles andere „wäre zutiefst undemokratisch“.

Zumindest offen für Diskussionen zeigte sich SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder: Die Geschäftsordnung lasse dabei „relativ viel Spielraum“. Eine Variante sei etwa, dass das Team Stronach nur mehr in einigen Ausschüssen vertreten sei. „Alles hat sein Für und Wider“, so Schieder, der zu bedenken gab, dass sich die Oppositionspartei in einer Auflösung befinde, was ihre eigene Bankrotterklärung bedeute. „Es kann nicht sein, dass Parteien, die sich ganz normal verhalten, draufzahlen“, gab Schieder zu bedenken.

Wortkarg gab sich ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka vor dem Zusammentreffen der Präsidiale. Er wollte vor dem Gespräch keine Tendenz im Umgang mit dem Team Stronach bekannt geben. Auch sah er keine Schuld seines Klubs an der Misere, obwohl die meisten Mandatare immerhin zur ÖVP gewechselt sind. Den Ausschlag für die jetzige Situation gegeben habe nämlich, so die Argumentation Lopatkas, der Abgang von Jessi Lintl, die ja nun „wilde Abgeordnete“ sei.

Für einen Verbleib der Stronach-Mandatare sprach sich Walter Rosenkranz von der FPÖ aus und stellte wie Lugar die Berechnung nach einem zweiten System in den Raum. „Ich sehe im Rahmen der Konstruktivität nicht das große Problem“, glaubt Rosenkranz an eine gemeinsame Lösung.

Auch die Grünen wollen weiterhin Stronach-Abgeordnete in den Fachausschüssen vertreten sehen. „Wir sind der Meinung, dass jeder Klub, der in Klubstärke im Nationalrat vertreten ist, auch mitarbeiten soll“, meinte deren Vertreter Dieter Brosz vor der Sitzung.

Auch NEOS-Klubchef Matthias Strolz sprach sich für einen Verbleib der Stronach-Leute aus. „Die werden dafür bezahlt und sollen arbeiten“, lautete sein Argument. Auch der NEOS-Chef glaubt allerdings nicht, dass die letzten Abgänge im Team Stronach „der letzte Akt des Verfalls“ seien.

~ WEB http://www.teamstronach.at/ ~ APA186 2015-08-17/12:14