Dilma Rousseff - Brasiliens „Eiserne Lady“ ist schwer angeschlagen
Brasilia (APA/AFP) - Es ist die grassierende Korruption, die lahmende Wirtschaft und der harte Sparkurs der Regierung die Hunderttausende Me...
Brasilia (APA/AFP) - Es ist die grassierende Korruption, die lahmende Wirtschaft und der harte Sparkurs der Regierung die Hunderttausende Menschen am Sonntag auf die Straßen Brasiliens trieben. Lautstark forderten sie den Rücktritt von Präsidentin Dilma Rousseff. Mit einer Zustimmungsrate von aktuell knapp acht Prozent ist Rousseff die unbeliebteste Staatschefin in Brasilien seit dem Ende der Militärdiktatur 1985.
„Mehr Wandel, mehr Zukunft“, versprach Rousseff vor ihrer Wiederwahl 2014. Aber alles kam anders. Ständige Enthüllungen im Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras brachten sie und ihre Arbeiterpartei immer mehr in Bedrängnis. Aber auch die schwächelnde Wirtschaft spricht gegen sie: Für 2015 erwarten Experten einen Rückgang des Wirtschaftswachstums von 1,2 Prozent und eine Inflation von über acht Prozent. Brasilien ist enttäuscht von ihrer „Eisernen Lady“ - nicht verwunderlich, hatte sie doch ein schweres Erbe anzutreten.
Die 67-Jährige war 2010 mit 56 Prozent der Stimmen zur Nachfolgerin des äußerst beliebten Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva gewählt worden. Rousseff hatte sich dank ihres Fleißes, ihrer Disziplin und Verlässlichkeit unter Lula nach oben gearbeitet, verdankte ihren Wahlsieg letztlich aber vor allem der Unterstützung ihres Mentors. Viele Brasilianer sahen sie als Garantin für die Fortführung von Lulas Kurs zur Bekämpfung der Armut und der Förderung des Wohlstands.
Rousseff hat ein klares linkes Profil: Im Dezember 1947 in Belo Horizonte als Tochter einer Brasilianerin und eines bulgarischen Einwanderers aus der Mittelschicht geboren, kämpfte sie in ihrer Jugend in linken Guerillagruppen gegen die Militärdiktatur. Wegen ihrer politischen Aktivitäten saß sie knapp drei Jahre im Gefängnis, wo sie auch gefoltert wurde. Nach dem Ende der Diktatur 1985 gehörte sie zu den Neugründern der brasilianischen Arbeiterpartei.
2003 holte Lula sie als Energieministerin in sein Kabinett, zwei Jahre später ernannte er sie zu seiner Kabinettschefin. Rasch erarbeitete sich die zweifach geschiedene Mutter einer Tochter den Spitznamen „Eiserne Lady“. Um sich ein telegenes Äußeres zuzulegen, unterzog sich Rousseff mehreren Schönheitsoperationen, tauschte ihre strenge Brille gegen Kontaktlinsen und legte sich einen neuen Haarschnitt zu. Dass sie eine Krebsbehandlung öffentlich machte, brachte ihr Sympathien ein.
Als sie im vergangenen Herbst zur Wiederwahl antrat, dominierte aber ihr Image der Härte. Viele arme Brasilianer fühlten sich von ihr im Stich gelassen und ließen bei den Massenprotesten gegen die Kosten der Fußballweltmeisterschaft im Sommer 2014 ihrem Ärger freien Lauf. Für die wirtschaftliche Schwäche in ihrer ersten Amtszeit machte Rousseff die globale Finanzkrise verantwortlich. Ihr wirtschaftsnaher Herausforderer Aecio Neves warf ihr allerdings vor, die Wirtschaft durch zu viele staatliche Eingriffe auszubremsen.
Zwar gewann Rousseff die Stichwahl gegen Neves, doch fiel ihr Sieg mit 51 Prozent äußerst knapp aus. Der Beginn der zweiten Amtszeit war dann geprägt durch den Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras, der immer weitere Kreise zog. In der Affäre geht es um den Verdacht, dass Unternehmen über Jahre die Direktoren des Konzerns bestochen haben, um lukrative Aufträge zu bekommen. Ein Teil des Geldes soll an dutzende Senatoren, Abgeordnete und Gouverneure geflossen sein.
Zwar sind neben der regierenden Arbeiterpartei fünf weitere Parteien betroffen, doch da Rousseff zwischen 2003 und 2010 dem Aufsichtsrat von Petrobras vorsaß, trifft sie der Skandal besonders hart. Die Präsidentin versichert, keine Kenntnis von den Vorgängen gehabt zu haben und ist bisher selbst nicht direkt betroffen, doch wird gegen mehrere enge Mitarbeiter ermittelt.
Angesichts der Petrobras-Affäre sagten in einer Umfrage des Instituts Datafolha Anfang August 71 Prozent der Befragten, Rousseff mache ihren Job nicht gut. Nur noch acht Prozent standen hinter ihr. 66 Prozent der Befragten sprachen sich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens im Kongress aus. Dafür müssten Rousseff in der aktuellen Amtsperiode Verbrechen nachgewiesen werden.
Und auch auf der Straße wächst der Druck auf Rousseff: Erst am Sonntag forderten nach Angaben der Polizei fast 900.000 Menschen bei landesweiten Kundgebungen ihren Rücktritt. Es waren bereits die dritten Massenproteste gegen die Staatschefin in diesem Jahr. Bisher zeigt sich Rousseff davon unbeeindruckt. Einen Amtsverzicht schließt sie kategorisch aus.
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