Wahl in Sri Lanka - Ex-Staatschef Rajapakse: Werden sicher gewinnen

Colombo (APA/AFP) - Im südasiatischen Inselstaat Sri Lanka sind am Montag Parlamentswahlen abgehalten worden, von denen sich der langjährige Staatschef Mahinda Rajapakse ein Comeback als Regierungschef erhoffte. „Wir werden gewinnen, das ist sicher“, sagte Rajapakse nach seiner Stimmabgabe.

Der Optimismus des Ex-Präsidenten läuft allerdings den Einschätzungen von Beobachtern zuwider, wonach keine Partei im neuen Parlament allein eine Mehrheit haben wird.

Vor den landesweit mehr als 12.000 Wahllokalen standen am Morgen Hunderte Wähler Schlange. Gewählt wurden 225 Parlamentsabgeordnete. Der Urnengang, zu dem rund 15 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen waren, wurde von strengen Sicherheitsvorkehrungen begleitet. 74.000 Polizisten und Paramilitärs waren nach offiziellen Angaben im Einsatz. Berichte über mögliche Zusammenstöße gab es zunächst nicht. Die Ergebnisse der Wahl werden am Dienstag erwartet.

Präsident Maithripala Sirisena hatte die Parlamentswahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin einberufen. Hintergrund ist die Blockadehaltung von Rajapakse-Anhängern im Parlament.

„Meine Botschaft lautet, ruhig zu bleiben und friedlich unseren Sieg zu genießen“, sagte Rajapakse nach seiner Stimmabgabe. Nachdem er im Jänner überraschend als Präsident abgewählt worden war, hofft Rajapakse auf ein Comeback als Regierungschef. Dies will sein Nachfolger und einstiger Schützling Sirisena jedoch verhindern.

Rajapakse verfügt zwar über breiten Rückhalt bei der singhalesischen Bevölkerungsmehrheit, die etwa 75 Prozent der 20 Millionen Einwohner ausmacht, wird von Tamilen und Muslimen jedoch abgelehnt. Er hatte den Aufstand der tamilischen Rebellen im Jahr 2009 nach jahrzehntelangem Kampf blutig beendet. Nach UNO-Angaben wurden gegen Ende des Krieges in Sri Lanka etwa 40.000 tamilische Zivilisten getötet. Westliche Regierungen sehen Rajapakse daher äußerst kritisch. Das Vorgehen in der letzten Kriegsphase hatte Rufe nach internationalen Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen nach sich gezogen.

Gegen enge Familienangehörige von Rajapakse laufen Korruptionsverfahren. Einer seiner Söhne ist zudem in den mutmaßlichen Mord an einem ehemaligen Rugby-Star verwickelt. Kritiker halten Rajapakse daher vor, das Hauptziel seiner Kandidatur sei, sich parlamentarische Immunität für den Fall möglicher Ermittlungen gegen ihn selbst zu verschaffen.

Politische Beobachter rechnen unterdessen damit, dass nach der Parlamentswahl eine Koalitionsregierung gebildet wird, da keine der Parteien die Mehrheit gewinnen dürfte. Glaubwürdige Umfragen gab es vor der Wahl nicht. Es wird vermutet, dass Sirisena die Partei UNP des scheidenden Regierungschefs Ranil Wickremesinghe für die Bildung einer neuen Regierung mit Unterstützung durch tamilische und muslimische Parteien bevorzugt.

„Selbst wenn ich einschreiten muss, um eine Koalition zu bilden, werden Sie nicht Ministerpräsident“, schrieb Sirisena in einem Brief an seinen Rivalen. Allerdings hat der Präsident Experten zufolge keine andere Wahl, als Rajapakse bei einem guten Wahlergebnis zum Regierungschef zu ernennen. Wahrscheinlicher sei aber, dass Rajapakse allenfalls Oppositionschef werde.