Türkei - Opposition droht mit Boykott von Übergangsregierung
Istanbul (APA/Reuters) - Die wichtigste türkische Oppositionspartei CHP knüpft eine Beteiligung an einer möglichen neuen Übergangsregierung ...
Istanbul (APA/Reuters) - Die wichtigste türkische Oppositionspartei CHP knüpft eine Beteiligung an einer möglichen neuen Übergangsregierung an die Teilnahme der pro-kurdischen HDP. „Wenn sich die HDP nicht am Übergangskabinett beteiligen will, werden wir das auch nicht tun“, sagt der CHP-Vizechef Engin Altay am Dienstag.
Wie kurz zuvor bekannt wurde, will Premier Ahmet Davutoglu von der konservativ-islamischen Regierungspartei AKP noch am Dienstag das Mandat zur Regierungsbildung zurücklegen. Damit werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. In diesem Fall müsste Präsident Recep Tayyip Erdogan die aktuelle Übergangsregierung unter Führung der AKP auflösen und ein neues Übergangskabinett aus allen vier Parlamentsparteien bilden, das dann den neuen Urnengang vorbereiten müsste.
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