Griechenland - Hilfspaket heute im ESM-Unterausschuss
Wien (APA) - Der ESM-Unterausschuss im Nationalrat tritt heute ab 15 Uhr zusammen, um über das Griechenland-Paket zu beraten. Ausschussvorsi...
Wien (APA) - Der ESM-Unterausschuss im Nationalrat tritt heute ab 15 Uhr zusammen, um über das Griechenland-Paket zu beraten. Ausschussvorsitzende Gabriele Tamandl (ÖVP) geht davon aus, dass Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) von den Abgeordneten Grünes Licht erhält, um dem Hilfspaket zuzustimmen.
Die Ausschusssitzung dürfte ein bis zwei Stunden dauern. Für einen Beschluss reicht eine einfache Mehrheit. Der Nationalrat muss nicht mehr als ganzes über das Thema abstimmen, es wird aber ein Bericht dazu vorgelegt werden. Zweifel gibt es bei einzelnen Abgeordneten , weil der Internationale Währungsfonds (IWF) vorerst nicht zugesichert hat, finanziell einzusteigen.
Kommentare