Südafrikas Parlament weist Korruptionsvorwürfe gegen Staatschef ab

Pretoria (APA/AFP) - Die südafrikanische Parlament hat mit den Stimmen der Regierungspartei ANC sämtliche Korruptionsvorwürfe gegen Staatschef Jacob Zuma im Zusammenhang mit der aufwändigen Renovierung seiner Privatresidenz für ausgeräumt erklärt. Die Abgeordneten billigten am Dienstag einen Bericht von Polizeiminister Nkosinathi Nhleko, in dem Zuma von allen Vorwürfen freigesprochen wird.

Die Opposition kündigte allerdings an, vor Gericht weiter dafür zu kämpfen, dass Zuma die Steuergelder zurückzahlen muss. In dem Fall, der als „Nkandla-Gate“ bekannt wurde, geht es um umgerechnet mehr als 20 Millionen Euro aus Steuergeldern, die unter anderem in den Bau des Schwimmbads, einer Privatklinik und eines Amphitheaters in der Privatresidenz in Zumas Heimatort Nkandla flossen. Die Polizei nahm in der Angelegenheit Ermittlungen auf. Polizeiminister Nhleko erklärte jedoch, alle Arbeiten seien aus Sicherheitsgründen erfolgt. Das Schwimmbad ist demnach als „Löschwasserbecken“ notwendig. Zuma selbst sei daher nicht verpflichtet, für die Maßnahmen zu zahlen.

Zumas Privatresidenz ist in Südafrika zum Symbol für die Bereicherung und Korruption ehemaliger Anti-Apartheidskämpfer an der Macht geworden. Der im Mai 2014 für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählte Staatschef, der in den Jahren 1963 bis 1973 zusammen mit dem Freiheitshelden und späteren Präsidenten Nelson Mandela auf Robben Island inhaftiert war, ist angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Probleme im Land zunehmend umstritten.