Erdogan: Türkei steuert rasch auf Neuwahlen zu

Istanbul (APA/AFP/Reuters) - Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in der Türkei steht das Land vor Neuwahlen. Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Mittwoch im Fernsehen, das Land steuere rasch auf Wahlen zu, da die Befragung des Volkswillens der einzige Ausweg aus der Blockade sei. Am späten Abend will Erdogan mit dem Parlamentssprecher über die Regierungsbildung sprechen, hieß es aus dem Umfeld des Präsidenten.

Nach gescheiterten Gesprächen mit der oppositionellen CHP hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Dienstagabend den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Als Vorsitzender der islamisch-konservativen AKP, die bei der Wahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren hatte, aber stärkste Kraft geworden war, war Davutoglu als erster mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Doch konnte er keine Partner für eine Koalition gewinnen, auch die Gespräche mit der säkularen CHP scheiterten. Erdogan entschied sich nun dagegen, den CHP-Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu als Chef der zweitstärksten Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

„Ich habe keine Zeit mit jenen zu verlieren, die die Adresse Bestepe nicht kennen“, sagte Erdogan mit Blick auf die Adresse des Präsidentenpalastes in Ankara. Kilicdaroglu weigert sich, den neuen Palast zu betreten, der aus Sicht der Opposition illegal errichtet worden ist. Nach Ansicht von Beobachtern strebt Erdogan bereits seit Wochen Neuwahlen an, um für die AKP die absolute Mehrheit zurückzuerlangen, um so doch noch seine Pläne zur Stärkung der Macht des Präsidenten zu realisieren.

Erdogan dürfte nun nach Verstreichen der Frist zur Regierungsbildung am Sonntag für Oktober oder November Neuwahlen ansetzen und Davutoglu um die Bildung einer Übergangsregierung bitten. Gemäß der Verfassung müssen der Übergangsregierung alle im Parlament vertretenen Parteien angehören. Damit würde mit der HDP erstmals eine Kurdenpartei Minister in einer türkischen Regierung stellen. Auf die Partei würden drei Ministerposten entfallen.

Viele Beobachter in Ankara sind überzeugt, dass Erdogan die vorgezogene Neuwahl anstrebt, weil er sich davon eine Rückeroberung der absoluten AKP-Mehrheit im Parlament verspricht. Ob das gelingen kann, ist laut Umfragen allerdings nicht sicher. Der Chef des Meinungsforschungsinstitutes Metropoll, Özer Sencar, sagte im Nachrichtensender CNNTürk, die kurdische HDP könne bei Neuwahlen mit Zugewinnen rechnen und möglicherweise sogar drittstärkste politische Kraft werden. In einem solchen Fall hätte die AKP kaum Chancen auf eine eigene Mehrheit im Parlament.