Ukraine - „Agentur zur Modernisierung“ stellt Programm im Herbst vor

Wien (APA) - Die im März 2015 gegründete, nicht unumstrittene „Agentur zur Modernisierung der Ukraine“ (U) will am 1. Oktober ihr Programm vorstellen. Derzeit arbeite man am „letzten Schliff“, erklärte der AMU-Vorsitzende, Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger, der Tageszeitung „Kurier“ (Donnerstagsausgabe).

Demnach soll es sieben Reformkapitel geben. Jenes für „EU und Integration“ soll vom früheren EU-Kommissar Günter Verheugen geleitet werden, um „Steuern und Finanzen“ kümmert sich Spindelegger und die Themen „Wirtschaft“ und „Verfassung“ obliegen den polnischen Ex-Premiers Wlodzimierz Cimoszewiz und Waldemar Pawlak vorstehen.

Finanziert wird die Agentur von dem in Österreich lebenden ukrainischen Oligarchen Dimitri Firtasch. Die USA beantragten wegen Schmiergeldvorwürfen die Auslieferung des früheren Vertrauten des ukrainischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch. Diese seien jedoch politisch motiviert, urteilte die Staatsanwaltschaft Wien im Mai. Die Verbindungen zu Firtasch sind für den Abgeordneten Serhij Leschtschenko vom Block des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko der Grund, warum Spindeleggers Agentur nicht ernst genommen werde - „weil sie offenbar die Reputation des Oligarchen Firtasch heben soll“.

(Alternative Schreibweise: Dimitry Firtash, Dmytro Fyrtash; Serhiy Leshchenko)