Adria-Grenzkonflikt - Schiedsgericht setzt Arbeit vorerst fort

Den Haag/Ljubljana/Zagreb (APA) - Das internationale Schiedsgericht zur Lösung des langjährigen slowenisch-kroatischen Grenzstreits setzt trotz der Affäre um Indiskretionen und angebliche Druckausübung auf das Tribunal samt Rückzug Zagrebs aus dem Verfahren seine Arbeit vorerst fort. Sobald die Besetzung des Tribunals wieder vollständig sei, werde man die Positionen beider Seiten gründlich prüfen, hieß es am Mittwoch.

Das in Den Haag ansässige Schiedsgericht reagierte damit auf die erklärte Absicht Kroatiens, sich aus dem aus seiner Sicht schwer beeinträchtigten Verfahren zurückzuziehen, und auf die Bemühungen Sloweniens, das Verfahren fortzusetzen. Beobachter in Slowenien sehen die Mitteilung als ein Zeichen, dass sich das Schiedsgericht bemüht, jeden Zweifel über seine Arbeit und den endgültigen Schiedsspruch auszuräumen, berichtete die Tageszeitung „Delo“ am Donnerstag.

Damit das fünfköpfige Tribunal wieder vollständig wird, müssen zunächst die vakanten Posten der beiden nationalen Schiedsrichter Sloweniens und Kroatiens, die den Hut nahmen, neu besetzt werden. Das liegt in den Händen des Tribunalsvorsitzenden Gilbert Guillaume. Wann genau er die Richter bestellen wird, gab das Skidesgericht nicht bekannt. Slowenien hat dem Tribunalsvorsitzenden die Wahl seines Richters bewusst überlassen, um nach dem Skandal seine Unbefangenheit zu demonstrieren. Kroatien will unterdessen an der Arbeit des Tribunals nicht mehr teilnehmen. Wenn ein Land sein national selbstständig zu nominierendes Tribunalsmitglied nicht bestellt, kann das stattdessen der Vorsitzende des Schiedsgerichts machen.

Ljubljana zeigte sich mit der Mitteilung des Schiedsgerichts zufrieden. Die Entscheidung zur Wiederherstellung des Tribunals zeige, dass das Schiedsgericht weiterhin den Bestimmungen des Schiedsabkommens folge, hieß es aus dem Büro des slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar. „Wir warten auf die weiteren Entscheidungen des Schiedsgerichts“, betonte er. Zagreb enthielt sich einem Kommentar und wiederholte, dass das Schiedsverfahren „wegen der Handlungen der slowenischen Seite irreversibel kompromittiert“ sei.